EPA und IP-Amt von Peru machen Patent Prosecution Highway dauerhaft

9. Januar 2023 

Das PPH-Programm (Patent Prosecution Highway) zwischen dem EPA und dem Nationalen Institut für Wettbewerbsschutz und den Schutz des geistigen Eigentums von Peru (INDECOPI) wurde am 2. Januar 2023 zum dauerhaften Programm. Vorausgegangen war der erfolgreiche Abschluss eines am 1. Januar 2020 gestarteten Pilotprogramms. Die bisherigen Teilnahmebedingungen gelten weiter.

PPH-Portfolio des EPA

Neben diesem PPH-Programm mit dem IP-Amt von Peru betreibt das EPA Programme mit den IP5-Ämtern (Zusammenschluss der fünf weltweit größten IP-Behörden: Europäisches Patentamt (EPA), Japanisches Patentamt (JPO), Koreanisches Amt für geistiges Eigentum (KIPO), Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO)) sowie den nationalen Patentämtern Australiens, Brasiliens, Kanadas, Kolumbiens, Israels, Malaysias, Mexikos, der Philippinen, Saudi-Arabiens und Singapurs.

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