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EPA und EPG unterzeichnen Abkommen zum Datenaustausch

UPC Agreement signing
Photo by Johan Liénard


Das EPA und das Einheitliche Patentgericht (EPG) haben heute ein Abkommen zum Datenaustausch zwischen den beiden Einrichtungen unterzeichnet. Das Abkommen bildet die Rechtsgrundlage für den Datenaustausch zwischen dem Europäischen Patentregister des EPA und dem Register des EPG sowie für die mögliche operative Unterstützung durch das EPA für den Schulungsrahmen des EPG.

EPA-Präsident António Campinos und der Präsident des Berufungsgerichts des EPG, Klaus Grabinski, unterzeichneten das Abkommen am Rande einer hochrangigen Konferenz zum einheitlichen Patentsystem in Brüssel, die gemeinsam von der belgischen Regierung, dem EPA und der Europäischen Kommission veranstaltet wurde.

Das Abkommen wird eine wichtige Komponente bei der Errichtung des nutzerfreundlichen Case-Management-Systems des EPG sein. "Das EPA ist stolz, das EPG bei der Errichtung einer wirklich IT-basierten, einheitlichen Patentgerichtsbarkeit zu unterstützen", sagte Herr Campinos. Und Herr Grabinski erklärte: "Das EPG freut sich, mit dem EPA beim notwendigen Austausch von Registerdaten und bei der Schulung von Richtern des EPG zusammenzuarbeiten".

Das EPG ist ein Spezialgericht für die Durchsetzung "klassischer" europäischer und einheitlicher Patente. Es befasst sich mit Fragen der Verletzung und Gültigkeit der vom EPA erteilten Patente. Das heutige Abkommen wird mit dem Inkrafttreten des EPG-Übereinkommens wirksam, d. h. voraussichtlich am 1. April 2023.

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