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News & Updates

Leiter des EPA und des INDECOPI Peru treffen sich

15. Juni 2022

Am 14. Juni hielt Präsident Campinos ein virtuelles Treffen mit Julián Fernando Palacín Gutiérrez ab, dem Exekutivpräsidenten des Nationalen Instituts für Wettbewerbsschutz und den Schutz des geistigen Eigentums in Peru (INDECOPI).  Es war das erste Treffen der beiden Amtsleiter seit der Ernennung von Herrn Palacín im vergangenen Jahr. Das Treffen bot beiden Ämtern die Gelegenheit, sich über die neuesten Nachrichten und die jeweiligen Aktivitäten auszutauschen, ihre Zusammenarbeit zu erörtern und für die Zukunft zu planen.

Nach einer Einführung gab der Präsident seinem Amtskollegen einen Überblick über mehrere Themen. Er skizzierte das Pilotprojekt zu den neuen Formen der Arbeit und hob mehrere Errungenschaften des SP2023 in Projekten zur digitalen Transformation und Qualität hervor.

Später erörterten die Delegationen in der virtuellen Sitzung die Zukunft des bilateralen PPH-Programms (Patent Prosecution Highway). Im Rahmen des Programms nutzen die Partnerämter gegenseitig ihre PCT- oder nationalen Arbeitsergebnisse für korrespondierende Patentanmeldungen, sodass Anmelder schneller und effizienter Patente erlangen können. Das erste Pilotprojekt begann am 2. Januar 2020 für einen Zeitraum von drei Jahren, wobei die EPA- und die INDECOPI-Delegationen vereinbarten, ab Januar 2023 auf eine dauerhafte Verlängerung hinzuarbeiten.

Ende April 2022 unterzeichneten das EPA und INDECOPI zwei Memoranda of Understanding, und zwar zur verstärkten Partnerschaft und über die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC). Um die Beziehungen zwischen den Ämtern weiter zu stärken, unterzeichneten der Präsident und Herr Palacín während ihres Treffens einen Arbeitsplan für die bilaterale Zusammenarbeit für 2022-2023. Der Plan umfasst die Wiederverwendung von EPA-Arbeitsergebnissen, verschiedene Maßnahmen im Zusammenhang mit der Umsetzung der CPC und einen verbesserten Datenaustausch.

Zwar war das erste Treffen virtuell, doch werden der Präsident und Herr Palacín Gelegenheit haben, sich am Rande der WIPO-Generalversammlung im Juli persönlich in Genf zu treffen.

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