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News & Updates

Nutzer diskutieren über die Aktualisierung der Richtlinien 2023

20. Mai 2022

Nach der jüngst abgeschlossenen öffentlichen Konsultation zur Ausgabe 2022 der Richtlinien erörterte die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" in ihrer gestrigen Online-Sitzung die von den Nutzern geforderten Klarstellungen in den Richtlinien für die Prüfung im EPA (EPÜ-Richtlinien) und den Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien). Den Mitgliedern der Arbeitsgruppe wurde eine Zusammenfassung der Konsultationsergebnisse mit Angaben zur Beteiligung und zu Schwerpunkten der eingegangenen Kommentare vorgestellt, die demnächst auch veröffentlicht werden soll. Rund 70 % der eingegangenen Stellungnahmen wurden im Zuge der Beratungen der SACEPO-Arbeitsgruppe angenommen.

Die Kommentare der Nutzer zu den EPÜ-Richtlinien betrafen hauptsächlich drei Themen: die "Anpassung der Beschreibung" im Erteilungsstadium, biotechnologische Erfindungen sowie sich rasch verändernde Gebiete der Technik wie computerimplementierte Erfindungen. Nach Erörterung der konkreten Klarstellungswünsche der Nutzer kamen die Mitglieder der SACEPO-Arbeitsgruppe überein, die Kapitel über die Patentierbarkeit von Antikörpern und über computerimplementierte Erfindungen in Teil G der EPÜ-Richtlinien zu aktualisieren. Bezüglich der Praxis der "Anpassung der Beschreibung" bekundete das EPA Verständnis für die Bedenken der Nutzer und für ihr Bedürfnis nach mehr Sicherheit und lud sie ein, an einem diesbezüglichen Workshop am 23. Juni 2022 teilzunehmen.

Was die PCT-EPA-Richtlinien angeht, so wurden in den Nutzerkommentaren weitere Verbesserungen in Teil A "Richtlinien für die Formalprüfung" angeregt und von der Arbeitsgruppe begrüßt. 

Die zweite reguläre Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" in diesem Jahr wird am 11. Oktober 2022 stattfinden. Dann werden die Mitglieder den Entwurf der Richtlinien 2023 erörtern und sich vor deren Inkrafttreten am 1. März 2023 auf weitere Verbesserungen einigen.

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