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Nutzerbefragung zur Durchführung mündlicher Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz

Das EPA startet heute eine Nutzerbefragung zu seinem Pilotprojekt zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz. Sie können Ihre Kommentare in Deutsch, Englisch oder Französisch bis 30. September 2021 einreichen.

Die Rückmeldungen von Patentvertretern und anderen Nutzern haben sich bisher für den Erfolg des Pilotprojekts als sehr nützlich erwiesen. Wir hoffen daher, dass Sie diese Gelegenheit wahrnehmen und uns Ihre Erfahrungen und Erwartungen mitteilen, was die Durchführung mündlicher Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz betrifft.

Das Pilotprojekt wurde im Mai 2020 gestartet. Seit am 1. Januar 2021 das Erfordernis wegfiel, dass zur Durchführung mündlicher Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz das Einverständnis aller Beteiligten vorliegen muss, fanden mehr als 2 300 mündliche Verhandlungen online statt.

Im Sommer hat das EPA einen umfassenden Bericht über die beachtlichen Fortschritte veröffentlicht, die seit Beginn des Pilotprojekts in Bezug auf unseren Rechtsrahmen, die technische Infrastruktur, Schulungen und die Nutzerunterstützung erzielt wurden.

Anhand der Befragungsergebnisse und einer internen Evaluierung wird das EPA über die Zukunft mündlicher Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz entscheiden, wenn das Pilotprojekt am 31. Januar 2022 endet.

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