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News & Updates

Neuer EPA-Dienst Online-Einreichung 2.0 gestartet

Online Filing 2.0 screenshot

Seit 1. April 2021 stellt das EPA einen neuen webbasierten Dienst für die Einreichung zur Verfügung: die Online-Einreichung 2.0 [1]. Der Zugang erfolgt über die Website des EPA mit einer für den Dienst registrierten Smartcard.

Mit der Anwendung können europäische Patentanmeldungen, internationale (PCT-)Anmeldungen und andere Unterlagen, die mit diesen Anmeldungen oder mit Patenten auf der Grundlage dieser Anmeldungen im Zusammenhang stehen, im PDF-Format eingereicht werden. Internationale Anmeldungen können auch im XML-Format eingereicht werden. Abgedeckt sind alle Verfahren vor dem EPA, einschließlich der Verfahren vor den Beschwerdekammern.

Die Online-Einreichung 2.0 umfasst die Funktionen der neuen Online-Einreichung (CMS) in verbesserter Form. Sie bietet eine nutzerfreundlichere Oberfläche sowie einen speziellen Zugangsbereich für die Einreichung von Eingaben vor den Beschwerdekammern. Außerdem unterstützt der Dienst die gebündelte Zuweisung von Rechten.

Eine wesentliche Verbesserung ist die Integration des ePCT-Dienstes der WIPO: Für Einreichungen zu PCT-Anmeldungen in der internationalen Phase kann in der Online-Einreichung 2.0 auf die jeweils aktuelle ePCT-Version zugegriffen werden. In dieser Phase können vor der Einreichung Unterlagen aus dem DOCX-Format in XML umgewandelt werden, und zwar mit dem WIPO-Converter, der in die Software für die Online-Einreichung 2.0 integriert ist.

Dank verbesserter Such- und Filterfunktionen können Einreichungen, Vorlagen und Adressbucheinträge einfach abgerufen werden. Prominente Schaltflächen ermöglichen einen direkten Zugriff auf Einreichungen im Status Entwurf, Unterschriftsbereit und Sendebereit. Außerdem wurden eine direkte Verknüpfung zur Mailbox und eine Suchfunktion für Espacenet integriert.

Rechtsgrundlage für diesen neuen Einreichungsdienst ist der Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die elektronische Einreichung von Unterlagen, der den bisherigen Beschluss über die elektronische Einreichung ersetzt und nun alle vier vom EPA angebotenen Dienste für die Einreichung abdeckt.

Das EPA beabsichtigt, die Einreichung über den CMS-Dienst in absehbarer Zeit einzustellen. Wenn Sie das CMS nutzen, sollten Sie so schnell wie möglich auf die Online-Einreichung 2.0 umstellen. Nutzer/innen werden mindestens sechs Monate vor der Abschaltung des CMS benachrichtigt. Es ist nicht geplant, die Einreichung über die Software für die Online-Einreichung (eOLF) vor 2023 einzustellen.

Weitere Informationen:


[ 1 ] Der Dienst wurde in einem Pilotprojekt getestet. Das Pilotprojekt für die Einreichung im DOCX-Format über die Online-Einreichung 2.0 läuft ab 1. April 2021 weiter (s. Mitteilung auf der EPA-Website "Fortsetzung des Pilotprojekts Online-Einreichung 2.0 für die Einreichung im DOCX-Forma")