Geistiges Eigentum im digitalen Zeitalter als Kernthema bei Konferenz unter portugiesischer EU-Ratspräsidentschaft

EPA-Präsident António Campinos sprach bei der Eröffnung einer hochrangigen Online-Konferenz zum geistigen Eigentum, die am 11. Februar anlässlich der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft stattfand, über die Bedeutung der Innovationsförderung. Die Veranstaltung mit dem Titel "Wandel des geistigen Eigentums in Zeiten digitalen Wandels" wurde vom Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz Portugals (INPI) mit Unterstützung der Europäischen Kommission, des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), des EPA und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) organisiert.

In seiner Begrüßungsrede unterstrich der EPA-Präsident, dass Innovation und geistiges Eigentum eine zentrale Rolle im Kampf gegen die Pandemie und im Hinblick auf Europas wirtschaftliche Erholung spielen. Er betonte die Notwendigkeit, Erfinder und Unternehmen dabei zu unterstützen, neue Technologien auf den Markt zu bringen - indem sichergestellt wird, dass sie hochwertige, zeitnahe Patente erhalten und über das Wissen und die Tools verfügen, um Patente und geistiges Eigentum wirksam zu nutzen.

Daneben betonte er die Bedeutung von Fortschritten beim Einheitspatent, das auf kostengünstigen Patentschutz und mehr Rechtssicherheit in 25 Mitgliedstaaten abzielt: "Das Einheitspatent wird das Innovations- und Investitionsklima in Europa verbessern - zu einem Zeitpunkt, an dem wir dies am meisten benötigen."

INPI-Präsidentin Ana Bandeira hob hervor, dass der digitale Wandel, der ein entscheidender Motor für den wirtschaftlichen Aufschwung sein wird und Bürger und Dienstleistungen über Distanzen hinweg zusammenbringt, beim geistigen Eigentum dasselbe Tempo in Bezug auf Veränderungen und Anpassungen voraussetzt wie bei den technologischen und kommerziellen Umwälzungen. "In diesem Szenario übersteigt der Wert des immateriellen Vermögens den des materiellen Vermögens", so die INPI-Präsidentin.

Weitere Redner bei der Veranstaltungseröffnung waren Portugals Justizministerin Francisca Van Dunem, der Staatsminister für Wirtschaft und digitalen Wandel Pedro Siza Vieira, der Minister für Wissenschaft, Technologie und Hochschulbildung Manuel Heitor, die Ministerin für Kultur Graça Fonseca, der EU-Binnenmarktskommissar Thierry Breton, der Generaldirektor der WIPO Daren Tang und der Exekutivdirektor des EUIPO Christian Archambeau.

Ziel der Konferenz war es, für die Vorteile des gewerblichen Rechtsschutzes zu sensibilisieren und innovative Lösungen zu fördern, und zwar mit besonderem Schwerpunkt auf grünen Technologien und künstlicher Intelligenz.

Das Programm umfasste Diskussionsrunden zum Thema Innovation an Universitäten und im Privatsektor sowie Vorträge der Europäischen Kommission (über ihren Aktionsplan für geistiges Eigentum), der WIPO (über die künftige Rolle der KI), des EUIPO (über die Aufwertung der europäischen IP-Landschaft), des EPA (über den Aufbau eines europäischen Patentsystems und netzwerks mit globaler Reichweite) sowie des Spanischen Patent- und Markenamts (über Innovationen in der Medizintechnik). Auf dem Programm stand außerdem eine Grundsatzrede von Elvira Fortunato, Forscherin an der Neuen Universität Lissabon und Finalistin für den Europäischen Erfinderpreis 2016.

Mehr als 1 000 Vertreter aus Regierungsbehörden, Wissenschaft, Patentämtern und der IP-Fachwelt aus ganz Europa nahmen online an der Veranstaltung teil.

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