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EPA, JPO und USPTO bekräftigen auf der 38. Dreierkonferenz ihre Kooperationsbereitschaft, um die globalen Herausforderungen zu meistern

Am 8. Dezember 2020 kamen die Leiter der Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit, also des Europäischen Patentamts (EPA), des Japanischen Patentamts (JPO) und des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten (USPTO), zu ihrer 38. Dreierkonferenz zusammen; Gastgeber war das EPA. Auf der erstmals per Videokonferenz abgehaltenen Dreierkonferenz erörterten EPA-Präsident António Campinos, JPO-Commissioner Toshihide Kasutani und USPTO-Direktor Andrei Iancu die Ergebnisse ihrer jüngsten Beratungen mit Industry Trilateral, die Folgen der COVID-19-Pandemie einschließlich möglicher gemeinsamer Maßnahmen der drei Ämter sowie die künftige Ausrichtung ihrer dreiseitigen Zusammenarbeit. Als Beobachter nahm auch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in der Person von Ken Natsume, Senior Director für PCT-Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten, an dem Treffen teil.

Die drei Amtsleiter unterstrichen einmal mehr die Bedeutung einer engen Kooperation mit der Industrie, wenn es darum geht, neue Wege zur Verbesserung des internationalen Patentsystems zum Nutzen der Anmelder und der Gesellschaft insgesamt zu finden. Im Vorfeld des Treffens hatte am 16. November 2020 eine virtuelle Zusammenkunft mit Industry Trilateral stattgefunden, in deren Verlauf sich die Amtsleiter mit Industrieverbänden aus den drei Regionen beraten und wichtige Rückmeldungen aus der Industrie erhalten hatten, wie sich die Maßnahmen der Ämter in der Pandemie weiter verbessern und die betroffenen Anmelder besser unterstützen ließen. Die Vertreter von Industry Trilateral hatten sich außerdem zu möglichen künftigen Themen für die dreiseitige Zusammenarbeit geäußert.

Die Leiter der Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit beratschlagten über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Patentsystem und ihre Reaktionen auf die damit verbundenen Herausforderungen und hoben die Bedeutung robuster, vorhersehbarer und verlässlicher Patentrechte im Kampf gegen die Pandemie hervor. Die drei Ämter stimmten darin überein, dass Patente eine zentrale Rolle in dem für die Überwindung der weltweiten Gesundheitskrise maßgeblichen Innovationsprozess spielen, und unterstrichen, dass das gemeinsame Bemühen um die Förderung eines wirksameren globalen Patentsystems den Ämtern, ihren Nutzern und der Gesellschaft insgesamt zum Vorteil gereichen wird.

Mit Blick auf die Zukunft bekräftigten sie ihr Engagement für eine engere Zusammenarbeit mit Industrieverbänden der drei Regionen, um innovative Konzepte für ein modernes Patentsystem zu diskutieren, das Bewusstsein für die gesellschaftlichen Vorteile von Schutzrechten zu schärfen und bei der Reaktion auf globale Herausforderungen möglichst einen gemeinsamen Ansatz zu finden, der den Bedürfnissen der Nutzer gerecht wird. Sie kamen ferner überein, gemeinsam mit der Industrie eine neue Vision und Ausrichtung der dreiseitigen Zusammenarbeit für die Zukunft zu entwickeln.

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