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News & Updates

Nutzer und EPA arbeiten an der Fertigstellung der Richtlinien

Users and EPO working to finalise Guidelines

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" (SACEPO/WPG) tagte am 27. Oktober 2020 zum fünften Mal in diesem Revisionszyklus per Videokonferenz, um die inhaltlichen Vorbereitungen für die nächste Ausgabe der Richtlinien für die Prüfung im EPA ("EPÜ-Richtlinien") und der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde ("PCT-EPA-Richtlinien") abzuschließen, die im März 2021 veröffentlicht werden sollen.

Dieser Abschlusssitzung ging erstmals eine öffentliche Nutzerkonsultation zu den Richtlinien 2019 voraus. Im November 2019, Mai 2020 und Juni 2020 hatten außerdem zwei reguläre Sitzungen und zwei außerordentliche Treffen zwischen Mitgliedern der SACEPO/WPG und Experten auf den Gebieten der Biotechnologie und der computerimplementierten Erfindungen stattgefunden. Die Ergebnisse der Diskussionen gingen in einen ersten Entwurf der Richtlinien 2021 ein, der von den Mitgliedern der SACEPO/WPG im Laufe des Sommers überprüft und kommentiert wurde.

Im Mittelpunkt der Beratungen am 27. Oktober 2020 standen die rund 100 vom epi gesammelten Kommentare zu diesem ersten Entwurf der EPÜ- und der PCT-EPA-Richtlinien. Die endgültige Fassung der EPA-Richtlinien 2021 wird auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Konsultation erstellt.

Dementsprechend werden die Richtlinien 2021 die jüngsten Änderungen der Praxis des EPA widerspiegeln, z. B. im Hinblick auf mündliche Verhandlungen per Videokonferenz, sowie Vorschläge der SACEPO/WPG-Mitglieder und die Ergebnisse der öffentlichen Nutzerkonsultation von März und April 2020 umsetzen. Soweit möglich, wurden Aspekte der Konvergenz der Verfahren bereits für die Richtlinien 2021 berücksichtigt. Wie immer wurden aktuelle Entwicklungen auf Gebieten wie der Biotechnologie und der computerimplementierten Erfindungen mit großem Interesse verfolgt. Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern der SACEPO/WPG und dem EPA verlief ebenso konstruktiv und fruchtbar wie bereits in vielen früheren Sitzungen.

Die konsolidierte endgültige Fassung der nächsten Ausgabe der EPÜ- und der PCT-EPA-Richtlinien tritt im März 2021 in Kraft. Gleichzeitig beginnt dann erneut der Revisionszyklus der Richtlinien mit der nächsten öffentlichen Online-Nutzerkonsultation zu den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien 2021.

Detaillierte Informationen über die Veröffentlichung der EPA-Richtlinien 2021 und die nächste öffentliche Nutzerkonsultation werden rechtzeitig im Amtsblatt und auf der Website des EPA veröffentlicht.

Weiterführende Informationen: