Veröffentlichte Zusammenfassung der Nutzerkonsultation zu den Richtlinien des EPA

Das EPA hat die Statistiken zu seiner kürzlich durchgeführten Online-Nutzerkonsultation zu den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien veröffentlicht. Die erstmals durchgeführte öffentliche Konsultation verzeichnete rund 150 Antworten. Davon betrafen ca. 33 % das Gebiet der Biotechnologie, und ca. 27 % computerimplementierte Erfindungen.

In insgesamt drei Sitzungen der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" am 19. Mai sowie am 8. und 9. Juni 2020 wurden alle Beiträge mit den Nutzervertretern erörtert.

Die Protokolle der drei Sitzungen wurden zusammen mit dem statistischen Überblick veröffentlicht.

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