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2020 wird ein Rekordjahr für mündliche Verhandlungen per Videokonferenz

Mündliche Verhandlungen per Videokonferenz

In dieser Woche wurde im EPA zum eintausendsten Mal seit Anfang 2020 eine mündliche Verhandlung im Prüfungsverfahren als Videokonferenz durchgeführt und damit die Gesamtzahl aller Videoverhandlungen im vergangenen Jahr weit übertroffen (2019 fanden 867, d. h. rund 14 % aller mündlichen Verhandlungen per Video statt). Dieser Rekordanstieg geht auf die im April neu eingeführte Praxis des EPA zurück, alle mündlichen Verhandlungen im Prüfungsverfahren als Videokonferenz anzuberaumen, sofern nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen.

Im Rahmen eines neuen Pilotprojekts zum Einspruchsverfahren haben darüber hinaus seit Anfang Mai bereits mehr als 50 Videoverhandlungen stattgefunden, weitere 50 sind im Sommer geplant. Im März hatte EPA-Präsident António Campinos zugesagt, die Interaktion des EPA mit Anmeldern und Einsprechenden zu verbessern, ihnen bei der Bewältigung von Hindernissen zu helfen und weiterhin für Planbarkeit, Qualität und Pünktlichkeit zu sorgen - und dazu gehört auch die Erweiterung der Videokonferenzleistungen für mündliche Verhandlungen.

Das EPA führt seit 1998 mündliche Verhandlungen im Prüfungsverfahren als Videokonferenz durch. Die aktuelle COVID-19-Krise jedoch hat Geschäftsreisen und damit den Zugang zu konventionellen mündlichen Verhandlungen unterbrochen. Das EPA hat darauf rasch reagiert und unter anderem seine Infrastruktur wesentlich verbessert, um die Durchführung von Videoverhandlungen im Prüfungsverfahren in großem Stil zu ermöglichen und das neue Pilotprojekt für Videoverhandlungen im Einspruchsverfahren zu unterstützen. Nachdem die Infrastruktur nun vorhanden und das Personal geschult ist, werden bis zum Jahresende voraussichtlich noch weitere 2000 mündliche Verhandlungen als Videokonferenz stattfinden.

Sehr ermutigend für das Amt war das positive Echo der Patentvertreterschaft auf die im April eingeführten Änderungen der Praxis. Anmelder und Anwälte begrüßten die Möglichkeiten zur Nutzung von Videokonferenzen, und ihr Feedback wird in weitere Verbesserungen einfließen.

Das EPA ist der Wahrung des rechtlichen Gehörs weiterhin verpflichtet und wird auch künftig einen einfachen Zugang zu transparenten, fairen und effizienten Verfahren kostengünstig, effektiv und auf umweltfreundliche Weise bereitstellen. Wir sind überzeugt, dass Videokonferenzen für Anmelder und Anwälte im Lauf der Zeit zum Format der Wahl für mündliche Verhandlungen werden.

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