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News & Updates

Dialog mit Nutzern über die EPA-Richtlinien

Nach der im März/April durchgeführten Online-Nutzerkonsultation sind Vertreter von Nutzerverbänden und andere Sachverständige in den vergangenen Wochen dreimal mit der Amtsleitung und EPA-Experten im Rahmen des Ständigen Beratenden Ausschusses beim EPA (SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien") zusammengekommen.

Dabei wurden die mehr als 130 Antworten aus dem Konsultationsprozess genau analysiert und ausgewertet, und es wurden zahlreiche Änderungen vorgeschlagen und mit den Nutzervertretern erörtert. Ein Großteil der Antworten betraf die Teile der EPÜ-Richtlinien, in denen es um computerimplementierte Erfindungen und Erfindungen im Bereich der Biotechnologie geht. Daher wurden per Videokonferenz spezielle Sitzungen mit SACEPO-Mitgliedern und ad hoc benannten Sachverständigen durchgeführt, um die Rückmeldungen zu analysieren und die erforderlichen Änderungen der Richtlinien zu erörtern. Berücksichtigung fand auch die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer vom 14. Mai 2020 zu Fragen zur Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren, und es wurden für die betreffenden Teile der Richtlinien mit den Nutzervertretern umfassende Änderungen vereinbart.

Dieser intensive Austausch, der mit Nutzern über die EPA-Richtlinien für den Patenterteilungsprozess geführt wird, ist Teil eines jährlichen Revisionszyklus, mit dem die Prüfungsrichtlinien stets auf dem aktuellen Stand der Entwicklung von Recht und Praxis gehalten werden sollen. Indem den Nutzern frühzeitig Gelegenheit gegeben wird, an der Revision der Richtlinien mitzuwirken und bei der konkreten Formulierung bestimmter Passagen mit SACEPO-Mitgliedern zusammenzuarbeiten, lässt sich nicht nur die Transparenz, sondern auch die Rechtssicherheit und die Qualität der Produkte und Dienstleistungen des EPA steigern. Nach dem Abschluss des aktuellen Revisionszyklus treten die geänderten Richtlinien am 1. März 2021 in Kraft.

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