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EPA und Kambodscha erneuern bilaterale Zusammenarbeit und ziehen Bilanz aus Validierungsabkommen

A delegation from Cambodia led by Senior Minister of Industry and Handicraft Cham Prasidh visited the EPO on 31 October to meet with a team from the EPO headed by President António Campinos.

Am 31. Oktober besuchte der kambodschanische Leitende Minister für Industrie und Handwerk Cham Prasidh mit einer Delegation das EPA, um sich mit Präsident António Campinos und seinem Team zu treffen.

Präsident Campinos und Minister Cham sprachen über die bisherige Umsetzung des Validierungsabkommens zwischen dem EPA und Kambodscha. Seit Inkrafttreten des Abkommens am 1. März 2018 können EPA-Anmelder die Validierung ihrer europäischen Patentanmeldungen und Patente in diesem Land beantragen. Kambodscha war das erste asiatische Land, das europäische Patente auf seinem Staatsgebiet anerkannt hat.

"Wir sind stolz auf die gemeinsame Arbeit und die Ergebnisse, die in den letzten zwei Jahren erzielt werden konnten", so EPA-Präsident Campinos. "Kambodscha ist eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Südostasiens und gehört nun zu den Ländern mit einer soliden globalen Patentstrategie. Das Validierungsabkommen mit dem EPA stärkt das kambodschanische Patentsystem und wirkt sich positiv auf die lokale Wirtschaft aus. Europäischen Unternehmen bieten sich neue Geschäfts- und Investitionsmöglichkeiten, weil sie den geografischen Geltungsbereich ihrer europäischen Patente auf Kambodscha ausweiten können."

Minister Cham sagte: "Das Validierungssystem ist Teil unserer langfristigen Strategie, ausländische Investitionen ins Land zu holen. Es ist auch ein wichtiges Mittel, um die nationale Innovationstätigkeit anzukurbeln. Das Validierungssystem bietet Erfindern eine Abkürzung, weil sie ihre vom EPA patentierte Erfindung ohne Zeitverlust validieren und schützen können. Investoren, die Kambodscha als Sprungbrett für den Export ihrer Produkte in privilegierte Märkte nutzen möchten, werden vom Patentschutz in Kambodscha profitieren."

Anlässlich des Treffens unterzeichneten das EPA und Kambodscha ferner ein bilaterales Zusammenarbeitsabkommen für 2020, dessen Ziel es ist, die Kapazitäten des Ministeriums für Industrie und Handwerk im Patentbereich zu stärken und das Bewusstsein für Patente und andere geistige Eigentumsrechte im Land zu fördern. EPA-Experten werden Mitarbeiter des Ministeriums schulen, und ein besonderer Schwerpunkt wird darauf gelegt, Universitäten und kleine Unternehmen für die Nützlichkeit von Patentinformation zu sensibilisieren. Außerdem werden mehrere Workshops ausgerichtet, in denen nationalen Interessengruppen die Funktionsweise des Patentsystems erläutert wird.

2019 gingen in Kambodscha bisher 85 Patentanmeldungen ein (2018: 67), von denen die meisten aus dem Ausland stammen. Der Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) ist im Dezember 2016 in Kambodscha in Kraft getreten. Allein im vergangenen Monat wurde für über 60 europäische Patentanmeldungen eine Validierungsgebühr für Kambodscha entrichtet.

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