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Weitere Stärkung der Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern

Zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit bei Patenten hat sich eine Delegation des EPA am Rande der Versammlung der Mitgliedstaaten der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf mit Vertretern von IP-Ämtern aus der ganzen Welt getroffen und verschiedene Vereinbarungen unterzeichnet. Insgesamt fanden rund 40 offizielle Treffen mit Partnerorganisationen statt, sodass in der Versammlungswoche die wesentlichen Punkte der internationalen Agenda des EPA für das kommende Jahr festgelegt werden konnten.

Treffen des EPA-Präsidenten mit Michael Schwager, dem Generaldirektor des Australischen Patentamts




"Der Schaffung eines effektiven IP-Netzes mit unseren Partnern kommt nach unserem neuen Strategieplan hohe Priorität zu", so EPA-Präsident António Campinos. "Die Patentämter weltweit stehen vor ähnlichen Herausforderungen, angefangen bei der zunehmenden Komplexität der Erfindungen bis zur wachsenden Menge des zu berücksichtigenden Stands der Technik. Wenn wir diese Herausforderungen gemeinsam angehen, können wir Mehrwert für die Nutzer des IP-Systems weltweit schaffen”, sagte er. “Die Treffen in Genf und die konkret vereinbarten Programme sollen unseren Partnerämtern dabei helfen, Verfahren zu straffen, Rückstände abzubauen und gleichzeitig Zugang zu hochwertigen Schulungs- und Unterstützungsleistungen zu erhalten."

Das EPA kam mit den einzelnen IP5-Ämtern (CNIPA, KIPO, JPO und USPTO) zusammen, um eine Bestandsaufnahme durchzuführen, sich auszutauschen und die nächsten Treffen zu planen. Daneben begründete das EPA ein formales Rahmenwerk zur Zusammenarbeit mit dem JPO und mit dem USPTO durch die Unterzeichnung einer umfassenden Zusammenarbeitsvereinbarung bzw. eines Memorandum of Understanding.

Ein MoU über verstärkte Partnerschaft - ein jüngst vom EPA ins Leben gerufenes Zusammenarbeitsprogramm zur Straffung der Patentverfahren - wurde mit der Gesellschaft für geistiges Eigentum von Malaysia unterzeichnet, die somit als erstes IP-Amt in Südostasien diese erweiterte Form der bilateralen Zusammenarbeit mit dem EPA beschlossen hat.

Daneben wurde vom EPA und dem INDECOPI Peru ein neues Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH) vereinbart, das die Arbeitsteilung zwischen den beiden Ämtern fördern soll. Damit ist die Zahl der laufenden PPH-Pilotprogramme mit dem EPA auf 16 gestiegen.  

Weitere wichtige Ergebnisse waren ein Arbeitsplan zur technischen Zusammenarbeit mit dem Australischen Patentamt, die Verlängerung eines MoU und eines Arbeitsplans zur technischen Zusammenarbeit mit Rospatent, die Verlängerung einer Vereinbarung über die Gemeinsame Patentklassifikation mit dem Eurasischen Patentamt und die Verlängerung eines Abkommens mit Chile und Mexiko über die Verwendung des Online-Patentrecherchetools EPOQUE Net, das von über 45 IP-Ämtern weltweit genutzt wird. Mit Argentinien wurde außerdem ein detaillierter Arbeitsplan im Rahmen der verstärkten Partnerschaft unterzeichnet.

Juan Lozano, Generaldirektor des IMPI, und Präsident Campinos verlängern die Vereinbarung über die Nutzung von EPOQUE Net durch Mexiko

Ferner fand ein Treffen mit den Leitern der IP-Ämter der Validierungsstaaten statt, nämlich Kambodschas, der Republik Moldau, Marokkos und Tunesiens, um sich über die Validierung gemeinsam mit Ämtern auszutauschen, die kurz vor dem Beitritt zu dem System stehen bzw. einen Beitritt in Erwägung ziehen. Durch die Validierung erhalten Nutzer die Möglichkeit, ihr europäisches Patent in jedem der dem System angehörenden Länder validieren zu lassen, während die nationalen Ämter ihre Ressourcen auf die hochwertige Recherche und Prüfung von nationalen Anmeldungen und auf proaktive Kontakte mit lokalen Erfindern konzentrieren können.

Bei einem weiteren, gemeinsam mit dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz (IMPI) veranstalteten Treffen kamen das EPA und die Leiter der lateinamerikanischen Ämter zusammen, um die Kontakte des EPA mit der Region zu stärken und sich über die jüngsten Entwicklungen in den nationalen Ämtern zu informieren.

Vertreter des EPA nahmen auch an einer vom WIPO-Generaldirektor Francis Gurry organisierten Veranstaltung teil, bei der über die Auswirkungen der künstlichen Intelligenz für das weltweite IP-System diskutiert wurde.

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