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Tschechisches Amt für gewerblichen Rechtsschutz feiert 100-jähriges Bestehen

Der Präsident des tschechischen Amts, Josef Kratochvíl, bei der Eröffnung der Konferenz



Am 19. September nahmen Vertreter des EPA an einer internationalen Konferenz in Prag zum 100-jährigen Bestehen des Tschechischen Amts für gewerblichen Rechtsschutz teil. Bei der eintägigen Konferenz diskutierten die Teilnehmer über die jüngsten Entwicklungen im Patent- und IP-Bereich.

Die tschechische Regierung hat vor Kurzem eine Innovationsstrategie für den Zeitraum 2019 - 2030 beschlossen und arbeitet an einem Whitepaper zum Schutz geistiger Eigentumsrechte. Darin wird die Notwendigkeit betont, vorhandene Lösungen von Wettbewerbern innovativ zu nutzen und für soliden Patentschutz und schulische Bildung in Sachen IP-Rechte zu sorgen.

Präsident Campinos mit dem tschechischen stellvertretenden Premierminister und Minister für Industrie und Handel, Karel Havlíček

"Patentschutz ist für F&E-Unternehmen zur praktischen Umsetzung neuer Ideen von entscheidender Bedeutung", sagte der Minister für Industrie und Handel Havlíček. "Besonders wichtig sind deshalb Sensibilisierungsmaßnahmen und die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene. Wir wollen klugen tschechischen Köpfen bestmögliche Schutzrechte bieten und ihnen weltweiten Erfolg ermöglichen. Die Regierung ist sich der Bedeutung von IP voll und ganz bewusst. Eines der Kapitel der Innovationsstrategie ist deshalb genau diesem Thema gewidmet."

Josef Kratochvíl, Präsident des tschechischen Amts und Präsident des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation, sagte: "Die tschechischen Industrie- und F&E-Unternehmen müssen Kontakte zu den besten Erfindern pflegen und nicht bereits Vorhandenes neu erfinden; außerdem müssen sie ihre eigenen Erfindungen gut schützen. Das bestehende Patentsystem bietet hier großes Inspirationspotenzial. Es ist ein extrem wirksames Tool, mit dem echte Erfinder ihre Ideen schützen und zu Geld machen können. Die Einnahmen aus der Herstellung geschützter Produkte oder aus Patentlizenzen sind ein Motor für künftige Entwicklungen."

In seiner Rede präsentierte EPA-Präsident António Campinos den Strategieplan 2023 des EPA, in dem die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit als eines von fünf Hauptzielen enthalten ist. "Die Zusammenarbeit gehört zum wertvollsten Kapital des EPA", sagte Herr Campinos. "Indem wir noch enger und nahtloser mit unseren Mitgliedstaaten und anderen Stakeholdern zusammenarbeiten, können wir zu einem stärkeren und stabileren Patentsystem beitragen und Wissen über Patente und Technologien verbreiten. Damit wird sichergestellt, dass Europa ein weltweit attraktiver Markt mit einem widerstandsfähigen IP-System bleibt."

Unter den weiteren Rednern und Diskussionsteilnehmern waren der Generaldirektor der WIPO, Francis Gurry, der Executive Director des EUIPO, Christian Archambeau, sowie Vertreter führender tschechischer Organisationen im Bereich Wissenschaft und IP. Daneben nahmen auch die Leiter nationaler Patentämter aus ganz Europa an der Veranstaltung teil. 

Treffen mit dem Minister für Industrie und Handel

Nach der Konferenz kam der EPA-Präsident António Campinos mit dem tschechischen stellvertretenden Premierminister und Minister für Industrie und Handel, Karel Havlíček, zusammen und erörterte, wie der Schutz des geistigen Eigentums zur Förderung von Innovation und Wirtschaftswachstum in Europa weiter gestärkt werden kann.

Am Abend fand ein Empfang statt, bei dem Persönlichkeiten aus unterschiedlichen Bereichen der Wissenschaft ausgezeichnet wurden. Der Präsident des EPA erhielt eine Auszeichnung von Herrn Kratochvíl, während Herr Campinos posthum einen Preis an Otto Wichterle, den tschechischen Erfinder der weichen Kontaktlinsen und der Polyamid-Kunstfaser (Nylon) verlieh. Dieser Preis wurde vom Sohn des Erfinders, Kamil Wichterle, entgegengenommen.

Enge Zusammenarbeit bei Patenten

Der Vorläufer des tschechischen Amts - das tschechoslowakische Patentamt - wurde 1919 in Prag gegründet, das Tschechische Amt für gewerblichen Rechtsschutz folgte 1993 nach der Teilung der Tschechoslowakei. Die Tschechische Republik ist seit 2002 Mitglied der Europäischen Patentorganisation. Das EPA und das tschechische Amt führen gemeinsam eine Reihe von Aktivitäten durch, wie z. B. Weiterbildungsmaßnahmen für Patentamtsmitarbeiter, Qualifizierung zugelassener Vertreter, Stärkung patentbezogener Dienstleistungen für die Industrie, Sensibilisierung für das Patentsystem und Verbesserung der Patentinformationstools und -dienste. Die Zusammenarbeit umfasst auch ein Projekt zur Erstellung digitaler Volltextversionen von nationalen Patentveröffentlichungen seit 1973, womit die Qualität der Patentdaten in tschechischer Sprache für die Öffentlichkeit und Rechercheure verbessert wird.

Im vergangenen Jahr reichten tschechische Erfinder, Unternehmen und Forschungseinrichtungen etwa 242 Patentanmeldungen beim EPA ein, das liegt 17,5 % über dem Vorjahreswert und weit über dem durchschnittlichen Anstieg für die EU insgesamt.

Die Arbeit tschechischer Erfinder wurde auch in den Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis gewürdigt. 2011 war die Immunologin Blanka Říhová (Tschechische Akademie der Wissenschaften) in der Kategorie "Lebenswerk" für die Schaffung einer neuen Generation innovativer Krebsheilmittel nominiert, und Miroslav Sedláček (Tschechische Technische Universität Prag) war 2016 unter den Finalisten für seine Erfindung einer neuartigen schaufellosen Wasserturbine.

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