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Die Amtsleiter des UKIPO, des EPA und des USPTO diskutieren auf einer Patentveranstaltung in London mit Nutzern über das globale Patentsystem

Der Direktor des US-Patent- und Markenamts, Andrei Iancu, der Leiter des britischen Amts für geistiges Eigentum, Tim Moss, und EPA-Präsident António Campinos



Der Leiter des britischen Amts für geistiges Eigentum, Tim Moss, empfing den Direktor des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten, Andrei Iancu, und den Präsidenten des Europäischen Patentamts, António Campinos, bei einer Patentveranstaltung am 13. September in London.

Diskutiert wurde dabei unter anderem über Visionen für die Zukunft des globalen Patentsystems, die Veränderungsprozesse in den IP-Ämtern und die Zusammenarbeit unter den Ämtern. Die Amtsleiter tauschten sich außerdem darüber aus, wie die Nutzer des globalen Patentsystems von diesen Entwicklungen profitieren können.

Daneben kamen sie mit führenden britischen IP-Experten und mit Vertretern der Hauptnutzer des britischen Patentsystems zusammen.

Präsident Campinos berichtete über den jüngst veröffentlichten Strategieplan 2023 des EPA und die darin enthaltenen fünf Strategieziele und legte dar, wie dieser Plan letztlich einen neuen Rahmen für die Zusammenarbeit aller IP-Stakeholder schaffen wird.

"Ein zentrales Ziel unserer Arbeit ist es, für eine erfolgreiche Zukunft der Innovation zu sorgen und ein starkes Patentnetz aufzubauen", sagte der EPA-Präsident. "Unsere Organisationen müssen so beschaffen sein, dass sie sich flexibel an sich ändernde Rahmenbedingungen und Nutzerbedürfnisse anpassen können. Unternehmen reichen heute oft mehrere IP-Rechte kombiniert und in verschiedenen Ämtern weltweit ein. Indem wir unsere Tools anpassen, Ergebnisse austauschen und die Schaffung internationaler Standards fördern, können wir Erfindern dabei helfen, sich die in einer Wissensgesellschaft erforderlichen zuverlässigen IP-Rechte zu sichern."

Direktor Iancu berichtete über die Arbeiten des USPTO zur künstlichen Intelligenz und legte dar, wie mit den damit verbundenen Problemen umgegangen wird.

Er sagte: “Durch die KI haben wir inzwischen leistungsfähigere Technologien als je zuvor. Vor dem Hintergrund dieser rasanten Entwicklungen arbeiten die Vereinigten Staaten mit Ämtern wie dem EPA und dem britischen Amt sowie mit Stakeholdern und Erfindern weltweit zusammen, um langfristige und umfassende Strategien zu entwickeln, die künftige technologische Fortschritte anleiten und fördern sollen.” 

Tim Moss ging auf den kollektiven Einfluss der großen IP-Ämter ein und führte aus, wie diese Ämter Reformen voranbringen, wie sie digitalisierte und kundenorientierte Dienstleistungen sicherstellen und welche grundsätzliche Bedeutung Allgemeinkenntnissen im IP-Bereich zukommt.

Er sagte: "Wir beobachten einen weltweiten Anstieg der Zahl der Patentanmeldungen. Dies spiegelt die Bedeutung der Anmeldungen für die Unternehmen und die Bedeutung von Innovationen für die Weltwirtschaft wider. Durch unsere Zusammenarbeit mit dem EPA und dem USPTO wollen wir unseren gemeinsamen Einfluss erhöhen, um das internationale IP-System zu reformieren und schließlich digitale Dienstleistungen von Weltklasse für all unsere Kunden anbieten zu können.

Wir sind der Ansicht, dass jeder IP-Kenntnisse haben sollte. Junge Schulabgänger sollten über die spannenden Berufsmöglichkeiten im IP-Bereich Bescheid wissen. Forscher und Universitäten sollten verstehen, wie sie größtmöglichen Nutzen aus ihrer Forschungsarbeit ziehen können, und alle Unternehmen sollten in der Lage sein, fundierte Entscheidungen über die Verwertung ihrer IP-Rechte zu treffen."

Vorausgegangen war am gleichen Tag ein Treffen zwischen dem EPA-Präsidenten António Campinos und dem Leiter des britischen Amts für geistiges Eigentum, Tim Moss, bei dem Fragen der bilateralen Zusammenarbeit erörtert wurden. Bei seinem Besuch im Vereinigten Königreich traf der EPA-Präsident auch Vertreter des Chartered Institute of Patent Attorneys (CIPA) und des IP Federation Council und sprach bei einem Treffen der britischen Mitglieder der Union europäischer Berater für geistiges Eigentum (Union-IP).

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