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PATLIB-Gipfel: Neuer Schwung für Europas Netzwerk der Patentinformationszentren

15 Mai 2019

Breakout-Session, von links nach rechts: Olli Ilmarinen, Finnisches Patent- und Registrieramt, Vorsitzender, Jean-Philippe Muller, INPI, Ile de France, France Alban Fischer, Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Santa Lozda, Nationales Patentamt, Lettland, Igor Bosnjakovic, Staatliches Amt für geistiges Eigentum, Kroatien

Auf dem PATLIB-Gipfel in Porto einigten sich in der vergangenen Woche Vertreter von Patentinformationszentren aus ganz Europa auf eine Reihe vorläufiger Empfehlungen, die darauf abzielen, die Unterstützung des PATLIB-Netzes durch das EPA zu verstärken und die Dienstleistungen für Unternehmen, Forscher und Erfinder weiter zu verbessern.

In seiner Eröffnungsansprache hob EPA-Präsident António Campinos hervor, wie sehr die europäischen PATLIB-Zentren die Innovation in Europa vorangebracht haben, indem sie seit 30 Jahren überaus wertvolle Beratungsleistungen zu Patentschutz und anderen IP-Rechten erbringen, insbesondere für KMU und Universitäten. "Wir können jetzt Patentinformationsdienste anbieten, die in der Anfangszeit von PATLIB einfach nicht möglich waren", sagte er. Er begrüßte den strategischen Gipfel als Möglichkeit, herauszufinden, wie das Netz künftig noch weiter gestärkt werden könnte: "Diese Veranstaltung bietet uns die Gelegenheit, zu untersuchen, wie die PATLIB-Zentren eine größere Rolle bei der Kommerzialisierung und beim Technologietransfer spielen können, um europäische Unternehmen und Forscher dabei zu unterstützen, das volle kommerzielle Potenzial ihrer geistigen Eigentumsrechte auszuschöpfen."

Die in zwei Tagen intensiver Konferenzsitzungen ausgearbeiteten Empfehlungen wurden im sogenannten Porto-Papier zusammengefasst. Das Dokument hat derzeit noch den Status eines Entwurfs, um den Delegierten Zeit für weitere Stellungnahmen zu geben. In den Empfehlungen wurde der Schwerpunkt auf die Schaffung eines strukturellen Rahmens für das PATLIB-Netz und von mehr Freiräumen für die einzelnen PATLIB-Zentren gelegt, um die Qualität und das Angebot der angebotenen Dienstleistungen zu erweitern.

Vorgeschlagen werden unter anderem folgende konkrete Maßnahmen:

  • Definition verschiedener Ebenen von PATLIB-Zentren und entsprechender Anforderungen für das Erreichen jeder Ebene
  • Entwicklung eines umfassenden Schulungsangebots
  • Bereitstellung von Mitteln für die Weiterentwicklung von PATLIB-Zentren in Beratungszentren für die IP-Kommerzialisierung und die Zusammenarbeit mit anderen Netzen wie Technologietransferzentren
  • Förderung des Wissensaustauschs zwischen Experten in den PATLIB-Zentren und anderen Mitgliedern des Netzwerks

Derzeit gibt es über 300 PATLIB-Patentinformationszentren in den EPO-Mitgliedstaaten. Gemeinsam bilden sie ein gesamteuropäisches Netz von IP-Experten, das Innovationsträger in KMU, Universitäten und Forschungseinrichtungen sowie einzelne Erfinder berät und unterstützt. Auf dem Gipfel wurde erstmals seit Gründung des Netzes vor mehr als 30 Jahren das PATLIB-Kernkonzept unter die Lupe genommen, wobei auch eine umfassende Überarbeitung der Funktionsweise erörtert wurde – eine Initiative mit dem Namen "PATLIB 2.0".

PATLIB 2019 summitAn der Veranstaltung nahmen rund 100 PATLIB-Zentren, nationale Patentämter der EPO-Mitgliedstaaten und zahlreiche Experten für Innovationsförderung teil, darunter europäische und internationale Organisationen, die in den Bereichen IP, Technologietransfer und Innovation tätig sind.

Gemeinsam analysierten sie den Status quo und die Bedürfnisse der Nutzer der PATLIB-Zentren. Externe Experten steuerten neue Perspektiven bei und forderten die Delegierten auf, über ihre traditionellen Aktivitäten hinaus Bereiche wie Technologietransfer und IP im geschäftlichen Kontext ins Auge zu fassen.

"Es war ein dynamischer Gipfel mit viel Hoffnung auf eine Weiterentwicklung", sagte Veranstaltungsteilnehmer Sander De Vrieze vom belgischen Forschungszentrum Centexbel.

EPA-Vizepräsident Christoph Ernst erklärte in seiner Schlussrede: "Wir werden analysieren, was die Empfehlungen bedeuten und wie wir sie auf eine sinnvolle Weise umsetzen können, die allen PATLIB-Zentren und ihren Nutzern echte Vorteile bringt."

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