Recht & Praxis

Recht und Praxis

Europäisches Patentübereinkommen

Das Europäische Patentübereinkommen schafft eine autonome Rechtsordnung für die Erteilung europäischer Patente nach einem einheitlichen, harmonisierten Verfahren vor dem EPA.
Amtsblatt

Im Amtsblatt werden Mitteilungen und allgemeine Bekanntmachungen des EPA und seines Präsidenten sowie alle sonstigen Informationen veröffentlicht, die mit dem EPÜ und dessen Anwendung zu tun haben.
Richtlinien für die Prüfung

Die Richtlinien decken die zentralen Aspekte des Patenterteilungsverfahrens ab: Formalprüfung, Recherche, Sachprüfung, Einspruch und allgemeine Verfahrensfragen.
Nationales Recht zum EPÜ

Diese Broschüre informiert schnell und zuverlässig über die für europäische Patentanmeldungen und Patente relevanten Vorschriften und Erfordernisse des nationalen Rechts der EPÜ-Vertragsstaaten und der Erstreckungsstaaten.
Rechtsprechung der Beschwerdekammern

In dem Buch ist die Rechtsprechung nach Themen geordnet und anhand kurzer Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen illustriert.