Meine Lesezeichen

Meine Events

  • Start
    Location
    End
    Language
Recht & Praxis

Amtsblatt Dezember 2019

Download Certified PDFPrint all articles
Jahrgang 42, Ausgabe 12, Artikeln A103-A114
SHA-1: e296566183282c697cb7f3097c36a88a44de4fff

Amtsblatt Dezember 2019

AusgabeArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2019)A103PDFView
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. November 2019 über die Vorankündigung des PrüfungsbeginnsA104PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2019 über Probleme mit dem Postversand in Finnland aufgrund von StreiksA105PDFView
Programm "Patent Prosecution Highway" zwischen den IP5-Ämtern auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA106PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Nationalen Institut für Wettbewerbsschutz und den Schutz des geistigen Eigentums (Peru) auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA107PDFView
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA108PDFView
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA109PDFView
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA110PDFView
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA111PDFView
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 28. November 2019, mit der die Mitteilungen über die Beschleunigung des Verfahrens und über mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des EPA aufgehoben werdenA112PDFView
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
IE Irland
Änderung der Bezeichnung und der Kontaktdaten — Zahlung von PatentgebührenA113PDFView
RO Rumänien
Neue GebührenbeträgeA114PDFView