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Recht & Praxis

Amtsblatt Januar 2019

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Jahrgang 42, Ausgabe 1, Artikeln A1-A12
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Amtsblatt Januar 2019

AusgabeArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 157. und die 158. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. und 11. Oktober sowie 12. und 13. Dezember 2018)A1PDFView
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2019)A2PDFView
Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2018 zur Änderung von Artikel 2 der Gebührenordnung (CA/D 11/18)A3PDFView
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Dezember 2018 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der GebührenordnungA4PDFView
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Dezember 2018 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale RecherchenbehördeA5PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. Januar 2019 über die Änderung des Artikels 2 der Gebührenordnung mit Wirkung vom 1. April 2019A6PDFView
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2019 geschlossen sindA7PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. Dezember 2018 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA8PDFView
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA9PDFView
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA10PDFView
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA11PDFView
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
TR Türkei
Neue GebührenbeträgeA12PDFView