Meine Lesezeichen

Meine Events

  • Start
    Location
    End
    Language
Recht & Praxis

Amtsblatt März 2016

Download Certified PDFPrint all articles
Jahrgang 39, Ausgabe 3, Artikeln A18-A30
SHA-1: ba5d06d796fe9d27e24dfdca730819abbc232bf5

Amtsblatt März 2016

AusgabeArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Februar 2016 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Spanien in An­spruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchen­ergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von ArbeitsergebnissenA18PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Februar 2016 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von ArbeitsergebnissenA19PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. Februar 2016 über Recherchen- und Prüfungsgebühren Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. Februar 2016 über Recherchen- und Prüfungs­gebührenA20PDFView
Mitteilung des Europäischen Patent­amts vom 8. März 2016 über die Änderung der Unterschrifts­erfordernisse bei der Online-EinreichungA21PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. März 2016 über die geänderte Regel 82 EPÜA22PDFView
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA23PDFView
Vertretung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2017 Vorprüfung und HauptprüfungA24PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA25PDFView
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2016 geltenden FassungA26PDFView
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 25. März 2015 G 2/12A27PDFView
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 25. März 2015 G 2/13A28PDFView
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
HU Ungarn
Änderung der AnschriftA29PDFView
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anlage CA30PDFView