Recht & Praxis

Ausgabe 12

Inhalt	PDF	Größe
Inhalt	herunterladen	57 KB
Entscheidungen der Beschwerdekammern
Juristische Beschwerdekammer
J 10/07 - 3.1.01 - Nachreichung von Zeichnungen/AMAZONEN-WERKE "Übergangsbestimmungen zum EPÜ 2000" - "Nachreichung ursprünglich fehlender Zeichnungen; Verschiebung des Anmeldetages (nein)" - "wesentlicher Verfahrensmangel (ja)" - "Rückzahlung der Beschwerdegebühr (ja)" - "Vertrauensschutz"	herunterladen	217 KB
Mitteilungen des EPA
Sanierung des EPA-Hauptgebäudes an der Isar	herunterladen	46 KB
Neuauflage des EPA‑Leitfadens für Anmelder (2. Teil) - "Euro-PCT"	herunterladen	31 KB
Vertretung
Europäische Eignungsprüfung Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse	herunterladen	36 KB
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter	herunterladen	87 KB
Aus den Vertragsstaaten
SI Slowenien Neue Telefon- und Faxnummern	herunterladen	32 KB
Internationale Verträge
PCT Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT	herunterladen	44 KB
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen	herunterladen	37 KB
Erneuter Hinweis Abschaffung der Zahlung per Scheck	herunterladen	29 KB
Terminkalender
Terminkalender	herunterladen	66 KB
Beilage
Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter	herunterladen	293 KB