Nationales Recht zum EPÜ

21. Auflage, März 2022

Mit der Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" will das EPA Anmeldern und Inhabern europäischer Patente sowie allen am europäischen Patentsystem Interessierten einen kurzen Überblick über die wichtigsten Vorschriften und Erfordernisse des nationalen Rechts der einzelnen EPÜ-Vertragsstaaten, Erstreckungs- und Validierungsstaaten geben.

Inhalt

Diese Broschüre ist im Wesentlichen ein Wegweiser zu Recht und Praxis der EPÜ‑Vertragsstaaten, Erstreckungs- und Validierungsstaaten in Bezug auf europäische Patentanmeldungen und Patente. Die Übersichten in den Tabellen der Broschüre wurden in enger Zusammenarbeit mit den IP-Behörden der jeweiligen Staaten erstellt.

Auch wenn die Tabellen mit größter Sorgfalt zusammengestellt wurden, kann ihre Vollständigkeit und Richtigkeit nicht garantiert werden. Die Tabellen sind sehr knapp gefasst und konzentrieren sich auf das Wesentliche, sodass sie die Konsultation der einschlägigen nationalen Rechtsquellen und gegebenenfalls eine fachkundige Beratung nicht ersetzen können. Patentrecht und Patentpraxis der Vertragsstaaten sind nicht statisch, sondern ständigen Veränderungen und Weiterentwicklungen unterworfen. Den Nutzern der Broschüre wird daher empfohlen, die amtlichen Publikationen der Vertragsstaaten einzusehen, um sicherzugehen, dass die den Übersichten zugrunde liegenden Rechtsvorschriften - und insbesondere die angegebenen Gebührenbeträge - noch aktuell sind. Das EPA wird in seinem Amtsblatt regelmäßig über die Rechtsentwicklung in den Vertragsstaaten berichten. Zusätzlich wird die Online-Fassung dieser Broschüre aktualisiert, wenn das EPA von Änderungen auf nationaler Ebene Kenntnis erhält.

Erhältliche Formate und Aktualisierung

Die aktuellste Fassung der Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" ist in der HTML-Datei enthalten, die sich speziell für die Online-Nutzung eignet. Die HTML-Fassung wird regelmäßig aktualisiert; die Änderungen gegenüber der druckfähigen PDF-Fassung lassen sich durch Anklicken des Felds "Änderungen anzeigen" (oben rechts) anzeigen. Damit werden eingefügte Textstellen grün hinterlegt, Streichungen werden rot und durchgestrichen dargestellt. Bei Abschnitten, in denen sich nichts geändert hat, erscheint die Klickbox grau.

Die PDF-Datei entspricht der letzten druckfähigen Auflage (21. Auflage, März 2022). Sie eignet sich am besten zur Offline-Nutzung und ermöglicht eine Volltextsuche.

Ein aktualisiertes Verzeichnis der Bankverbindungen nationaler Patentämter (für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren für europäische Patentanmeldungen) wurde aus Teil VIII der Broschüre extrahiert und ist als PDF-Datei verfügbar.

Die Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" ist nicht als gedruckte Ausgabe erhältlich.