Europäisches Patentübereinkommen

17. Auflage, November 2020

Die 17. Auflage der Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" ist jetzt online erhältlich. Sie enthält

• das Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ) in der seit 13. Dezember 2007 geltenden Fassung,
• die Ausführungsordnung zum EPÜ in der seit 1. Juli 2020 geltenden Fassung,
• die Gebührenordnung in der seit 1. Juli 2020 geltenden Fassung,
• die Verfahrensordnungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer,
• die Protokolle, die Bestandteil des EPÜ sind (Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 EPÜ, Zentralisierungsprotokoll, Anerkennungsprotokoll, Protokoll über Vorrechte und Immunitäten, Personalstandsprotokoll),
• einen Auszug aus der Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000 und
• den Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2001 über die Übergangsbestimmungen nach Artikel 7 der Revisionsakte.

Die Publikation wird ergänzt durch ein Verzeichnis der im Amtsblatt des EPA veröffentlichten Entscheidungen und Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer (Anhang I) und eine Konkordanzliste EPÜ 1973 – EPÜ 2000 (Anhang II).

Verfügbare Formate und Änderungen

HTML-Version

Nur die HTML-Version des EPÜ wird ständig aktualisiert. Sie enthält die aktuell geltende Fassung des EPÜ, d. h. einschließlich aller Änderungen (z. B. in der Ausführungsordnung) ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens.  

• Die HTML-Dateien beinhalten interne Links zwischen den Artikeln und Regeln des EPÜ und den Artikeln des Amtsblatts seit 2014 und sind für das Online-Browsen optimiert.
• In der HTML-Version können über die Angaben in der "Versionshistorie" frühere Fassungen einzelner Vorschriften und das einschlägige Übergangsrecht ermittelt werden.
• Änderungen der HTML-Fassung gegenüber der PDF-Fassung oder der Druckausgabe (17. Auflage, November 2020) lassen sich durch Anklicken des Feldes "Änderungen anzeigen" (oben rechts) sichtbar machen.

Um die Offline-Suche und das Ausdrucken zu erleichtern, wird eine Auswahl der seit der Druckausgabe aktualisierten Vorschriften zum Herunterladen als PDF-Dateien zur Verfügung gestellt: Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ), Ausführungsordnung zum EPÜ und Gebührenordnung. 

PDF-Version

Die PDF-Datei entspricht der letzten Druckausgabe des EPÜ (derzeit die 17. Auflage, veröffentlicht im Dezember 2020) und enthält somit nicht die vom Verwaltungsrat seit ihrer Veröffentlichung beschlossenen Änderungen. Vorangestellt ist ihr jedoch eine Liste der Änderungen, die der Verwaltungsrat seit dem Redaktionsschluss für die letzte Ausgabe beschlossen hat.  

Die PDF-Version stellt die optimale Lösung für das Offline-Browsen im gesamten Dokument (Übereinkommen und Protokolle) mit Volltext-Suchfunktion dar. 

Bitte beachten Sie bezüglich der aktuellen Verfahrensgebühren auch die entsprechenden Hinweise auf der EPA-Website unter "Amtsblatt" und "Gebühren".