Meine Lesezeichen

Meine Events

  • Start
    Location
    End
    Language
Anmelden eines Patents

Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und Gebührenzahlung beim EPA

Nachstehend finden Sie die Meldungen zu geplanten und ungeplanten Nichtverfügbarkeiten der Dienste für die Online-Einreichung und die Online-Gebührenzahlung aus dem laufenden sowie früheren Jahren. Bei einer geplanten Nichtverfügbarkeit können je nach Tag und Dauer rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Wenn Sie nachweislich von einer ungeplanten Nichtverfügbarkeit betroffen waren, können unabhängig von deren Dauer rechtliche Absicherungen geltend gemacht werden. Jeder genannten Nichtverfügbarkeit, die nicht auf vorab angekündigte Wartungsarbeiten zurückzuführen ist, wurde eine Referenznummer zugewiesen. Bitte geben Sie diese Referenznummer an, wenn Sie das EPA zu einer bestimmten Nichtverfügbarkeit kontaktieren.

Detaillierte Informationen finden Sie in der Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 über die Verfahren und Absicherungen nach dem EPÜ und dem PCT bei einer Nichtverfügbarkeit der Mittel zur elektronischen Einreichung und anderer Online-Dienste (ABl. EPA 2020, A120), Regel 134 (1) EPÜ sowie Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 4 – ABl. EPA 2019).

2021

2020

2019