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Anmelden eines Patents

Online-Einreichung 2.0

Online Filing 2.0 keyvisual

Die Online-Einreichung 2.0 ist über die meisten Browser zugänglich und speichert Ihre Daten und Dokumente in einem sicheren, vom EPA gehosteten Netzwerk. 

Da es sich um eine webbasierte Anwendung handelt, müssen Sie keine Software installieren - außer der Software für die Smartcard, die Sie benötigen, um sich in der sicheren Umgebung anzumelden. Ihre Smartcard muss aktiviert sein.

Neu im Juni 2022: Einreichung von Anträgen auf einheitliche Wirkung für erteilte europäische Patente im DEMO-Modus.
 

Online Einreichung 2.0 erstmals öffnen

Smartcard-Zugang - Wenn Sie für die CMS-Nutzung registriert waren, haben Sie Zugang zur Online-Einreichung 2.0 im Demo-Modus erhalten. Wenn Sie Administrator für das CMS waren, sind Sie automatisch als Administrator für die Online-Einreichung 2.0 definiert und haben Zugang zur Demo- und zur Produktionsumgebung.

Wenn Sie kein Administrator für das CMS waren und Zugang zur Produktionsumgebung der Online-Einreichung 2.0 erhalten möchten, kontaktieren Sie ihren Administrator oder die IT Unterstützung Ihrer Organisation.

Wenn Sie die Online-Einreichung 2.0 nie benutzt haben, füllen Sie bitte das nachstehende Anmeldeformular für die Online-Einreichung 2.0 aus.

Führen Sie Ihre aktivierte Smartcard in das Lesegerät ein und klicken Sie auf die Schaltfläche unten, um die Online-Einreichung 2.0 zu öffnen. 

Siehe auch

Erste Schritte

Die Online-Einreichung 2.0 ist mit folgenden Browsern kompatibel:

  • Google Chrome, Version 61.0 oder höher
  • Mozilla Firefox, Version 56.0 oder höher
  • Edge, Version 84 oder höher

Funktionen und Vorteile

Die Online-Einreichung 2.0 kann ab sofort für die Einreichung folgender Unterlagen genutzt werden:

  • Erteilungsantrag - EP1001 (einschließlich Anmeldungsunterlagen als PDF, DOCX, Sequenzprotokollen nach dem WIPO-Standard ST.25 und sonstiger PDF-Dateien)
  • Antrag auf Eintritt in die europäische Phase - EP1200 mit Anlagen (PDF)
  • PCT-Antrag - PCT/RO/101 mit Anlagen (PDF, XML, einschließlich Konvertierungen aus DOCX)
  • nachgereichte Unterlagen nach dem EPÜ bis zur Erteilung, einschließlich Änderungen und Berichtigungen (als Anhang zu EP1038)
  • Unterlagen im Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren nach dem EPÜ (als Anhang zu EP1038)
  • Unterlagen im Beschwerdeverfahren sowie in Verfahren vor der Großen Beschwerdekammer nach dem EPÜ (als Anhang zu EP1038)
  • Antrag auf internationale vorläufige Prüfung in der internationalen Phase (PCT-Antrag) und nachgereichte Unterlagen nach dem PCT, einschließlich Änderungen und Berichtigungen (PCT-SFD)

Vorteile

Die Online-Einreichung 2.0 ist eine webbasierte Anwendung, auf die Sie von den meisten Browsern zugreifen können.

Sie benötigen lediglich eine vom Europäischen Patentamt ausgestellte Smartcard für ein sicheres Login. Ihre Smartcard muss zunächst aktiviert werden.

Da die Anwendung webbasiert ist, muss keine Software installiert werden - somit sind auch keine Software-Aktualisierungen erforderlich. Daten und Dokumente werden in einem sicheren, vom EPA gehosteten Netz gespeichert.

Funktionen

Verwaltung von Zugangsrechten

In Ihrer Organisation muss eine Person berechtigt werden, die Zugangsrechte aller Mitglieder zu verwalten, d. h. sie kann

  • festlegen, in welchen Verfahren die einzelnen Nutzer Handlungen vornehmen können,
  • festlegen, welche Aufgaben die einzelnen Nutzer ausführen können,
  • Rechte für die Adressbuchverwaltung zuweisen,
  • Nutzerverwaltungsrechte zuweisen und
  • einzelne Zugangsrechte mit sofortiger Wirkung widerrufen.
  • Es ist möglich, Rechte für mehrere Nutzer gleichzeitig zuzuweisen.

Mehrbenutzerzugang

Diese Funktion ermöglicht einen gemeinsamen Zugriff auf Anmeldungen und nachgereichte Dokumente, sodass verschiedene Personen in der Organisation verschiedene Handlungen für diese Anmeldungen/Dokumente vornehmen können (Formblatt erstellen, Gebühren entrichten, unterzeichnen, einreichen). Dabei verhindert das System die gleichzeitige Änderung von Anmeldungen/‌Dokumenten durch mehrere Nutzer.

Über die Zugangsrechte wird festgelegt, welche Anmeldungen/Dokumente Sie ansehen und welche Aufgaben Sie ausführen können.

Portfolio-Management

Diese Funktion (unter Einreichungen) ermöglicht die Verwaltung der Anmeldungen in Ihrer Organisation. Sie können Anmeldungen in Ordner sortieren und Entwürfe von Anmeldungen entfernen.

Vorlagen

Sie können Vorlagen für alle Formblätter erstellen, indem Sie eine vorhandene Anmeldung dazu verwenden oder eine neue Vorlage erstellen. Diese Funktion steht allen Nutzern mit den Zugangsrechten für das entsprechende Verfahren zur Verfügung.

Import/Export

Sie können alle Arten von Anmeldungen im XML-Format importieren (z. B. aus Patentverwaltungssystemen), sofern sie kompatibel sind (Spezifikation EPA-Online-Einreichung).

Sie können auch Adressbücher importieren bzw. exportieren (im .csv-Format), sofern Sie über die entsprechenden Zugangsrechte verfügen.

Adressbuch

Neben der Möglichkeit, Adressbücher importieren zu können (z. B. aus dem Client für die EPA-Online-Einreichung), greifen nun alle Nutzer einer Organisation auf dasselbe Adressbuch zu. Um die Adressdaten zu schützen, unterliegt ihre Bearbeitung Zugangsrechten. Sie können nun im Adressbuch Ordner anlegen.

Gebührenzahlung

Da Sie online arbeiten, sind die angezeigten Gebührenbeträge immer auf dem neuesten Stand. Sie können auch alle Gebühren über das Formblatt EP 1038 entrichten.

Mit dem Formblatt EP 1038 eingereichte Beweismittel

Für Einspruchsverfahren können Sie nun mehr als ein Beweismittel anhängen.

Weiterführende Dokumente