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Gebührenzahlung und Rückerstattung
Patentgebühren beim EPA können entrichtet werden per
- Abbuchung von einem laufenden Konto beim EPA,
- Kreditkarte oder
- Überweisung.
Die Währung für alle Gebührenzahlungen an das EPA ist EUR. Weitere Informationen entnehmen Sie dem
- Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der ab 1. April 2023 geltenden Fassung (ABl. EPA 2023, A34)
- und allen Änderungen, die in den späteren ABl-Ausgaben veröffentlicht wurden.
Abbuchungsaufträge
Abbuchungen von einem laufenden Konto erfolgen auf der Grundlage eines vom Kontoinhaber oder vom bevollmächtigten Vertreter unterzeichneten elektronischen Abbuchungsauftrags.
Beim Abbuchungsauftrag kann es sich handeln um:
-
einen Abbuchungsauftrag für einzelne Gebühren für eine oder mehrere Anmeldungen, d. h. einen Einzel- oder einen Sammelabbuchungsauftrag, oder
-
einen automatischen Abbuchungsauftrag für eine bestimmte europäische oder internationale Patentanmeldung, mit dem das EPA zur automatischen Abbuchung von anfallenden Verfahrensgebühren ermächtigt wird.
Auffüllungen
Zahlungen zur Auffüllung des laufenden Kontos haben auf das Bankkonto des EPA zu erfolgen.
-
Nr. 3 338 800 00 (BLZ 700 800 00)
IBAN DE20 7008 0000 0333 8800 00
BIC DRESDEFF700*
Commerzbank AG
Leopoldstrasse 230
80807 München, Deutschland.
*Bitte verwenden Sie COBADEFFXXX, falls DRESDEFF700 nicht erkannt wird.
Im Verwendungszweck der Überweisung sind folgende Angaben zu machen: "Auffüllung" (oder kurz "Auff") oder "Deposit", gefolgt von der achtstelligen Nummer (beginnend mit 28) des betreffenden laufenden Kontos beim EPA.
Rückerstattung auf ein laufendes Konto
Anmelder/Zugelassene Vertreter können zu einer bestimmten Anmeldung die Anweisung erteilen, dass alle Rückerstattungen einem laufenden Konto beim EPA gutgeschrieben werden sollen. Anweisungen für Rückerstattungen sollten über die Online-Einreichung, die Online-Einreichung 2.0 oder ePCT-Filing erteilt werden.
Zahlung per Kreditkarte
Sie können Ihre Patentgebühren über die Zentrale Gebührenzahlung per Kreditkarte zahlen. Dies ist ein sicherer und flexibler Weg, Gebühren sofort zu entrichten.
Rückerstattung von Kreditkartenzahlungen
Bitte beachten Sie, dass keine Rückerstattung auf Kreditkartenkonten möglich ist.
Rechtstexte
Banküberweisungen
Sie können die Zahlung Ihrer Patentgebühren per Banküberweisung vorbereiten, indem Sie online in der Zentralen Gebührenzahlung einen entsprechenden Auftrag erteilen. Auf diese Weise können Sie Gebühren für mehrere Patentanmeldungen mit einer einzigen Banküberweisung zahlen. Für jeden im Gebührenzahlungsdienst erteilten Auftrag erhalten Sie eine eindeutig zuordenbare Zahlungsreferenz.
Diese Zahlungsreferenz müssen Sie dann bei Ihrer Banküberweisung im Verwendungszweck angeben.
Nach Eingang Ihrer Zahlung auf dem Bankkonto des EPA können Sie im Gebührenzahlungsdienst eine Zahlungsbestätigung herunterladen
Rückerstattungen auf ein Bankkonto
Wenn Sie keine Anweisung erteilt haben, dass eine etwaige Rückerstattung für Ihre Patentanmeldung einem laufenden Konto gutgeschrieben werden soll, können Sie ausstehende Rückerstattungen in der Zentralen Gebührenzahlung einlösen und einem Bankkonto Ihrer Wahl gutschreiben lassen.
Erste Schritte
- Über die Zentrale Gebührenzahlung Banküberweisungen vorbereiten und Rückerstattungen einem Bankkonto gutschreiben lassen