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Europäische Gebühren (EPÜ)

Gebührenordnung

Texte und Gebühren in der ab 1. April 2023 gültigen Fassung

Gebührenbeträge und -kodes

Interaktives Gebührenverzeichnis
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen (Zusatzpublikation 2, ABl. EPA 2023)
Preisliste für Patentinformationsprodukte und -dienstleistungen

Beschlüsse und Mitteilungen die Gebührenänderungen betreffend

Die Gebühren für europäische Patente werden alle zwei Jahre angepasst (mit Wirkung vom 1. April jedes geraden Jahres).

Gebührenzahlung und Rückerstattung
Mehr erfahren zur Gebührenzahlung an das EPA vom laufenden Konto, per Banküberweisung oder per Kreditkarte sowie zur Rückerstattung.

Warnung
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Firmen, die angeblich europäische Patente registrieren