Anmelden eines Patents

Europäischer Weg

European route (JPG)

Europäische Patente werden für einige oder alle Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erteilt. Sie können auch auf die aktuellen Erstreckungsstaaten erstreckt und in den aktuellen Validierungsstaaten validiert werden.

Möglichkeiten der Einreichung
Europäische Patentanmeldungen können auf verschiedenen Wegen beim Europäischen Patentamt eingereicht werden.

Leitfaden zum Europäischen Patent
Hinweise für Erfinder und Unternehmen, die an der Einreichung einer Patentanmeldung beim EPA interessiert sind.

Einspruch
Gegen ein europäisches Patent können Dritte bis zu neun Monate nach der Erteilung beim EPA Einspruch einlegen.

Mündliche Verhandlung
Mündliche Verhandlungen sind ein Bestandteil des Patentprüfungs- und des Einspruchsverfahrens und von Verfahren vor der Eingangsstelle und der Rechtsabteilung.

Beschwerde
Entscheidungen der Eingangsstelle, der Prüfungs- und der Einspruchsabteilungen sowie der Rechtsabteilung können mit einer Beschwerde angefochten werden. Über die Beschwerden entscheiden unabhängige Beschwerdekammern.

Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht
Demnächst werden Anmelder und Patentinhaber in den Genuss der ersten europäischen Patente mit "einheitlicher Wirkung" kommen – eines in zahlreichen Ländern wirksamen einheitlichen Rechts.

Nationale Validierung
Manche EPÜ-Vertragsstaaten, Erstreckungsstaaten und Validierungsstaaten verlangen für die Validierung eine Übersetzung des erteilten Patents in ihre Sprache.

Erstreckungs-/ Validierungsantrag
Auf Antrag des Patentanmelders /-inhabers können europäische Patentanmeldungen und Patente auf Drittstaaten erstreckt oder in Drittstaaten validiert werden, für die ein Erstreckungs- bzw. Validierungsabkommen in Kraft ist.