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Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht
Ein besseres Patentsystem für Europa
Das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht sind die Bausteine, die das bestehende zentralisierte europäische Patenterteilungssystem ergänzen und stärken werden. Sie bieten den Nutzern des Patentsystems eine kosteneffiziente Option für Patentschutz und Streitregelung in ganz Europa.
Einheitspatent
Einheitspatente ermöglichen es, mit Stellung eines einzigen Antrags beim EPA Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedstaaten zu erhalten; für Anmelder wird das Verfahren also einfacher und kosteneffizienter.
- Übergangsmaßnahmen
- Formblätter
- Online-Einreichung
- Leitfaden zum Einheitspatent
- FAQ
- Nationale Maßnahmen zum Einheitspatent
- Dokumentation des engeren Auschusses
- Weitere Informationen zum Einheitspatent
- Patentinformationen rund um den einheitlichen Patentschutz
Wann startet es?
Das neue System ist ab dem 1. Juni 2023 verfügbar.
Einheitliches Patentgericht
Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist ein von den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten errichtetes internationales Gericht, das für Fragen der Verletzung und der Rechtsgültigkeit sowohl von Einheitspatenten als auch von europäischen Patenten zuständig ist; damit sind keine kostspieligen parallelen Klagen mehr erforderlich, und die Rechtssicherheit wird erhöht.
Materialien & Aufzeichnungen
Schauen Sie sich Präsentationen und Videoaufzeichnungen früherer Veranstaltungen an.
Veranstaltungen & Schulungen
Melden Sie sich für kommende Seminare und Kurse an.
Updates
- 17.02.2023
Das Einheitspatent wird Realität - 13.02.2023
First training for all UPC appointed judges - 19.12.2022
Einheitspatent: Formblätter zur Beantragung von Übergangsmaßnahmen jetzt verfügbar - 6.12.2022
Starting date of EPO transitional measures remains 1 January 2023 - 25.11.2022
Raising the curtain on the Unitary Patent system - 14.11.2022
Übergangsmassnahmen des EPA ab 1. Januar 2023 verfügbar - 7.11.2022
The Unitary Patent system: A game-changer for innovation in Europe - 21.10.2022
UPC has decided on its judges - 28.9.2022
Nationale Maßnahmen zum Einheitspatent - 4.7.2022
EPO met UPC governing bodies’ representatives - 29.4.2022
Updated version of the Unitary Patent Guide available - 29.4.2022
Unitary Patent secondary legislation - 2.3.2022
UPC holds Administrative Committee meeting - 8.2.2022
Final preparations for the start of the Unitary Patent - 19.1.2022
Provisional application of the UPCA to start - 3.12.2021
Austria finalises parliamentary ratification procedure concerning the Protocol to the Agreement on a Unified Patent Court on provisional application - 13.7.2021
Deutsches Gerichtsurteil macht Weg für Einheitspatent und EPG frei