Leitfaden zum europäischen Patent – Anmeldung eines europäischen Patents

22. Auflage,
aktualisiert zum 1. Mai 2022

Der "Leitfaden zum europäischen Patent" gibt Erfindern, Unternehmen und ihren Vertretern einen Überblick über das europäische Patenterteilungsverfahren und erleichtert durch praktische Hinweise den Weg durch die verschiedenen Verfahrensstufen.

Inhalt

Diese aktualisierte 22. Auflage des Leitfadens basiert auf dem revidierten Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ 2000), das am
13. Dezember 2007 in Kraft getreten ist. Dementsprechend beziehen sich sämtliche Verweise auf Artikel und Regeln, die in diesem Leitfaden enthalten sind, auf die seit diesem Tag geltende Fassung des EPÜ. Der Leitfaden kann jedoch nicht auf Einzelheiten oder spezielle Aspekte des europäischen Patenterteilungsverfahrens eingehen und stellt keine amtliche Erläuterung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) dar.

Leser, die ihre Kenntnisse vertiefen möchten, werden auf die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt verwiesen, die das Erteilungsverfahren in allen seinen Phasen und die Praxis des EPA ausführlich erläutern.

Erhältliche Formate

Die 22. Auflage der Publikation "Leitfaden zum europäischen Patent - Anmeldung eines europäischen Patents"  steht online in den drei Amtssprachen des EPA im HTML-Format und im PDF-Format zur Verfügung.

Während die HTML-Version für die Online-Benutzung optimiert ist, bietet die PDF-Version die beste Lösung für das Offline-Browsing, einschließlich Volltextsuchfunktion.  

Zu dem Leitfaden gibt es außerdem ein E-Learning-Modul (auf Englisch).

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