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Über uns
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Jobs
Patentprüfer arbeiten an vorderster Front der technologischen Entwicklung und befassen sich jeden Tag mit den neuesten und anspruchsvollsten technischen Innovationen.
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Rechtsgrundlagen
Die Europäische Patentorganisation ist eine zwischenstaatliche Organisation, die am 7. Oktober 1977 auf der Grundlage des 1973 in München unterzeichneten Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde.
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Governance
Das Europäische Patentamt bietet Erfindern ein einheitliches Anmeldeverfahren, über das sie in bis zu 42 Staaten Patentschutz erlangen können. Der Verwaltungsrat fungiert als Aufsichtsorgan und überwacht die Tätigkeit des Amts.
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Grundsätze
Lesen Sie über unsere Vision und unsere Mission und laden Sie unser Statut herunter.
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Führung und Management
Lesen Sie mehr über die Führung des EPA.
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Dienste und Aktivitäten
Lesen Sie mehr über die Dienste des Europäischen Patentamts sowie über die sonstigen Aktivitäten.
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Beschwerdekammern
Die Beschwerdekammern sind zwar in die Organisationsstruktur des EPA integriert, sind jedoch bei ihren Entscheidungen nicht an Weisungen des Amts gebunden, sondern allein dem Europäischen Patentübereinkommen unterworfen. Die Kammern befassen sich mit Beschwerden, die mit der Erteilung europäischer Patente sowie mit Einsprüchen dagegen zu tun haben.