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Über uns

Validierungsstaaten

Seit 2010 hat die Europäische Patentorganisation Validierungsabkommen mit fünf Nichtmitgliedstaaten  unterzeichnet. Validierungsabkommen mit vier dieser Länder sind in Kraft getreten:

  • MA Marokko
  • MD Republik Moldau
  • TN Tunesien
  • KH Kambodscha

Die vollständige Liste der von der Europäischen Patentorganisation geschlossenen Validierungsabkommen:

Marokko

Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Marokko und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)

Tag der Unterzeichnung: 17.12.2010

Tag des Inkrafttretens: 1.3.2015

Status des Abkommens: in Kraft

Republik Moldau

Offizielle Bezeichnung: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Moldau und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)

Tag der Unterzeichnung: 16.10.2013

Tag des Inkrafttretens: 1.11.2015

Status des Abkommens: in Kraft

Tunesien

Offizielle Bezeichnung:Abkommen zwischen der Regierung der Tunesischen Republik und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)

Tag der Unterzeichnung: 3.7.2014

Tag des Inkrafttretens: 1.12.2017

Status des Abkommens: in Kraft

Kambodscha

Offizielle Bezeichnung:Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)

Tag der Unterzeichnung: 23.1.2017

Tag des Inkrafttretens: 1.3.2018

Status des Abkommens: in Kraft

Georgien

Offizielle Bezeichnung:Abkommen zwischen der Regierung von Georgien und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente (Validierungsabkommen)

Tag der Unterzeichnung: 31.10.2019

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