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Web-Einreichung

FAQ: Web-Einreichung

Fragen

Allgemeine Informationen

Registrierung

Eingangstag von Unterlagen

Empfangsbescheinigung

Wo finde ich Hilfe?

Antworten

Allgemeine Informationen


Was ist die Web-Einreichung?

Ein sicherer webbasierter Dienst, mit dem Sie beim EPA Unterlagen zum Patenterteilungsverfahren einreichen können.


Wer kann die Web-Einreichung nutzen?

Jeder, der sich registriert, kann diesen Dienst nutzen. Zur Registrierung müssen Sie eine gültige E-Mail-Adresse angeben.


Für welche Art von Unterlagen kann ich die Web-Einreichung nutzen?

Die Web-Einreichung kann nur für Unterlagen im PDF-Format genutzt werden. Die PDF-Datei muss dem WIPO-Standard "Anlage F" für die elektronische Einreichung entsprechen:

Um Konformität zu gewährleisten, sollten Sie sicherstellen, dass Ihr PDF-Generator und die entsprechenden PDF-Dateien folgende Kriterien erfüllen:

  • Alle Schriftarten müssen eingebettet sein (Ausnahme: Base 14 Fonts werden auch akzeptiert, wenn sie nicht eingebettet sind).
  • Das Seitenformat muss DIN A4 sein.
  • Die PDF-Datei darf nicht verschlüsselt sein.
  • Farb- und Graustufenbilder und -zeichnungen sind nicht zulässig.
  • Die PDF-Datei muss mit Version 1.1 (oder höher) erstellt worden sein.
  • Es dürfen keine OLE-Objekte eingefügt sein.

Wenn Sie mit Ihrem eigenen Scanner PDF-Dateien aus Papierunterlagen erzeugen, sollten Sie die Scanner-Einstellungen entsprechend anpassen.

PDF-Dateien, die Seiten im Hoch- und im Querformat enthalten, werden akzeptiert.


Welche Unterlagen können mit der Web-Einreichung hochgeladen werden?

  • EP 1001 – Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents
  • Euro-PCT 1200 – Eintritt in die europäische Phase
  • Nachgereichte Unterlagen im EP-Verfahren, nicht jedoch im Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren (Art. 99 bis 105c EPÜ) und im Beschwerdeverfahren (Art. 106 bis 112a EPÜ)
  • PCT/RO/101 (RO-EPA) - Antrag
  • PCT RO-EPA - nachgereichte Unterlagen
  • PCT ISA-EPA - nachgereichte Unterlagen
  • PCT IPEA - nachgereichte Unterlagen

Welche Unterlagen werden derzeit von der Web-Einreichung nicht unterstützt?

  • Unterlagen im Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren (Art. 99 bis 105c EPÜ) und im Beschwerdeverfahren (Art. 106 bis 112a EPÜ)
  • Prioritätsunterlagen und Vollmachten

Was passiert, wenn ich Unterlagen einreiche, die von der Web-Einreichung nicht unterstützt werden?

Unterlagen, die von der Web-Einreichung nicht unterstützt werden, gelten als nicht eingegangen.


Welche Anforderungen muss die Signatur erfüllen?

Unterlagen, die per Web-Einreichung eingereicht werden, können mittels Faksimile-Signatur oder mittels alphanumerischer Signatur unterzeichnet werden. Beispiel: /John Smith /.

Beachten Sie bitte, dass ein bloßes Einloggen in den Dienst für die Web-Einreichung die Anforderungen an die Signatur nicht erfüllt.


Gibt es Gebührenermäßigungen bei der Nutzung der Web-Einreichung?

Die aktuellen Gebühren für die Online-Einreichung können auf der Seite Gebühren für internationale Anmeldungen abgerufen werden


Muss ich ein Bestätigungsschreiben per Post nachreichen?

Nein.


Registrierung


Wie registriere ich mich für die Web-Einreichung?

Über den Link "Registrierung für Benutzername und Passwort" im Anmeldebildschirm können Sie sich als neuer Nutzer der Web-Einreichung registrieren. Senden Sie bitte das ausgefüllte Anmeldeformular ab. Sie erhalten dann nach einigen Minuten eine Bestätigungs-E-Mail mit Ihrem Passwort.


Ab wann kann ich nach der Registrierung Unterlagen einreichen?

Sie können die Web-Einreichung nutzen, sobald Sie die E-Mail zur Bestätigung der Registrierung erhalten haben.


Ich habe meinen Benutzernamen vergessen.

Sie können sich den einer E-Mail-Adresse zugeordneten Benutzernamen erneut zuschicken lassen, indem Sie auf "Zugangsdaten vergessen?" im Anmeldebildschirm klicken.


Ich habe mein Passwort vergessen.

Sie können ein neues Passwort anfordern, indem Sie auf "Zugangsdaten vergessen?" im Anmeldebildschirm klicken. Sie erhalten Ihr neues Passwort nach einigen Minuten per E-Mail.


Wenn ich im Anmeldebildschirm auf "Nächster Schritt" klicke, passiert nichts.

Vergewissern Sie sich, dass Sie die neueste Browser-Version verwenden oder versuchen Sie es mit einem anderen Browser.

Hinweis für die Nutzer von Internet Explorer 8: Probleme beim Login lassen sich möglicherweise durch Aktivieren der Entwicklertools beheben.


Ich gelange mit meinen Zugangsdaten nicht zur Web-Einreichung.

Bitte wenden Sie sich an die Kundenbetreuung.


Kann ich mein Passwort ändern?

Sie können Ihr Passwort ändern, indem Sie sich mit Ihrem aktuellen Benutzernamen und Passwort einloggen und dann auf "Angemeldet als" klicken.


Kann ich die E-Mail-Adresse ändern, unter der ich für die Web-Einreichung registriert bin?

Ja. Im Menü "Nutzerdaten bearbeiten" können Sie Ihre E-Mail-Adresse ändern. Rufen Sie das Menü auf, indem Sie sich mit Ihrem aktuellen Benutzernamen und Passwort einloggen, und klicken Sie auf "Angemeldet als [Benutzername]" in der rechten oberen Ecke des Bildschirms.


Mein gewählter Benutzername ist bereits vergeben.

Leider können Sie sich nicht mit einem bereits in der Registerüberwachung zugeteilten Benutzernamen registrieren. Sie müssen einen anderen Benutzernamen wählen.


Eingangstag von Unterlagen


Welches Datum gilt als Eingangstag?

Der Eingangstag ist der Tag, an dem Sie den Übermittlungsvorgang abschließen.


Empfangsbescheinigung


Was für eine Empfangsbescheinigung erhalte ich?

Alle erfolgreich eingereichten Unterlagen werden per E-Mail bestätigt.

Im Bestätigungsbildschirm kann eine detaillierte Empfangsbescheinigung heruntergeladen werden, sobald der Übermittlungsvorgang abgeschlossen ist. Auf Wunsch kann diese detaillierte Bescheinigung als Anhang zur Bestätigungs-E-Mail verschickt werden.

 


Wie erhalte ich die Empfangsbescheinigung als E-Mail-Anhang?

Wählen Sie im Abschnitt "Art der Einreichung & Unterlagen" die Option "Die detaillierte Empfangsbescheinigung soll an diese registrierte E-Mail-Adresse gesendet werden".


Ich habe vergessen, eine Kopie meiner detaillierten Empfangsbescheinigung anzufordern. Was soll ich tun?

Bitte wenden Sie sich an die Kundenbetreuung.


Ich habe vergessen, die detaillierte Empfangsbescheinigung herunterzuladen. Kann ich sie später herunterladen?

Nein. Sie können die detaillierte Empfangsbescheinigung nicht herunterladen, wenn die Sitzung bereits abgeschlossen ist oder ein neuer Einreichungsvorgang gestartet wurde. Bitte wenden Sie sich an die Kundenbetreuung.


Erhalte ich meine Anmeldenummer sofort?

Die Anmeldenummer wird in der Regel sofort zugewiesen und ist in der Empfangsbescheinigung angegeben.

In Ausnahmefällen kann die Zuordnung etwas länger dauern. Die Anmeldenummer wird Ihnen dann später mitgeteilt.


In meiner Empfangsbescheinigung ist keine Anmeldenummer angegeben.

In Ausnahmefällen kann die Zuordnung etwas länger dauern. Die Anmeldenummer wird Ihnen dann später mitgeteilt.


Ich habe keine Empfangsbescheinigung per E-Mail erhalten.

Überprüfen Sie bitte, ob sich Ihre E-Mail-Adresse seit der Registrierung geändert hat.

Bitte wenden Sie sich an die Kundenbetreuung.


Wo finde ich Hilfe?


Wo finde ich den Nutzerleitfaden für die Web-Einreichung?

Siehe den Nutzerleitfaden (auf Englisch) (PDF, 1.8 MB)


An wen kann ich mich bei weiteren Fragen wenden?

Bitte wenden Sie sich an die Kundenbetreuung.