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Dieses Jahr feiert das Amt mehrere anstehende Jubiläen in der europäischen Patentinformationsgeschichte – 40, 30, 20 und 10 Jahre. Zusammen belegen sie, wie sich das EPA über die Jahrzehnte hinweg als weltweit führender Patentinformationsanbieter bewährt hat.

Die Geschichte beginnt 1978 in Wien. Der Ort des Geschehens ist ein Heuriger, eines jener typischen Wiener Vorstadtlokale, in denen sowohl die Wiener selbst als auch Touristen und Geschäftsleute gern ein Glas Grüner Veltliner zu sich nehmen. An einem Abend im Jahr 1978 aßen die Teilnehmer der jährlichen INPADOC Nutzerkonferenz in besagtem Heurigen miteinander zu Abend.

Vor 40 Jahren

1978: Die INPADOC-Rechtsstandsdatenbank entsteht

Damals bestand INPADOC gerade erst seit sechs Jahren und erarbeitete sich einen Ruf als diejenige Organisation, die auch dann noch Kopien von Patentdokumenten beschaffen konnte, wenn andere scheiterten. Der INPADOC Patentfamiliendienst (PFS), der den weltweiten Schutzumfang einer Erfindung aufzeigte, war zum damaligen Zeitpunkt geradezu revolutionär. Doch die Nutzer wollten mehr. Sie mussten außerdem wissen, ob ein bestimmtes Patent noch in Kraft oder schon erloschen war. "Unsere Hauptsorge", so Wolfgang Pilch, der die Dienststelle Wien des EPA von 2003 bis 2008 leitete, "bestand darin, ob es überhaupt möglich sei, einen vollständigen und fehlerfreien Dienst auf die Beine zu stellen. Es ging uns vor allem um Haftungsfragen: Was, wenn ein Patent in der Datenbank als erloschen ausgewiesen wurde, obwohl es wieder eingesetzt worden war?"

Außerdem mangelte es INPADOC an den finanziellen Mitteln für die erforderlichen Investitionen, und an dieser Stelle wurde an jenem Heurigenabend ein Durchbruch erzielt. Ein Vertreter des österreichischen Stahlkonzerns Voest schlug vor, die Industrie könne die Investitionen übernehmen. Die Vertreter von Siemens, BASF und CIBA-Geigy unterstützten diese Idee, und so eilte Wolfgang Pilch in sein Büro zurück und arbeitete über Nacht ein Konzept aus, das er am nächsten Tag vorlegte. Binnen eines Jahres wurde der INPADOC Patentrechtsstandsdienst aus dem Boden gestampft, der heute unter dem Namen „weltweite Rechtsstandsdatenbank“ bekannt ist. Anfangs hatten nur die Unternehmen Zugriff, die sich an der Investition beteiligt hatten, doch schon bald umfasste der Dienst Daten aus Österreich, Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich. Heute ist INPADOC frei zugänglich. Der Dienst deckt über 45 Patentbehörden ab und wächst weiter.

Vor 30 Jahren

1988: Die europäische Patentinformationspolitik wird formuliert

Das EPA hatte inzwischen festgestellt, wie hilfreich Computer bei der Patentrecherche sein können. Es zeigte sich rasch, dass die neue Datenbank sowohl für die Industrie als auch für die Öffentlichkeit insgesamt von Nutzen sein könnte. Mitte der Achtzigerjahre war klar, dass in der Öffentlichkeit ein Bedarf nach Patentinformationen bestand und dass Europa ein Rahmenwerk für Patentinformationen benötigte. So beschloss der Verwaltungsrat auf Vorschlag von EPA-Präsident Paul Braendli im Jahr 1988, dass das EPA Maßnahmen treffen solle, um die Nutzung seiner Daten durch die Öffentlichkeit zu fördern und die Verbreitung von Patentinformationen in Europa zu harmonisieren. Dieser Beschluss bildet nach wie vor die Grundlage des heutigen europäischen Patentinformationswesens.

Im selben Jahr erteilte der Verwaltungsrat dem EPA-Präsidenten das Mandat für Verhandlungen über eine Integration von INPADOC in das Amt. Diese waren erfolgreich, und am 2. Juli 1990 wurde eine Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und der Republik Österreich unterzeichnet. Die Dienststelle Wien des EPA wurde am 1. Januar 1991 eröffnet.

Ebenfalls im Jahr 1988 bemerkte Gérard Giroud, der spätere Hauptdirektor Patentinformation, bei Gesprächen mit den trilateralen Partnern in Japan, dass die japanische Patentinformationsorganisation Japio ein neues Medium zur Speicherung von Patentdokumenten nutzte. Es nannte sich CD-ROM. Wenige Monate später stellten Besucher aus Japan im EPA in München eine CD-ROM-Arbeitsstation vor. Das EPA handelte rasch und im September 1989 wurde die erste ESPACE CD-ROM verkauft. Praktisch über Nacht waren Patentinformationen auch für ganz kleine Unternehmen erschwinglich und handhabbar geworden.

Vor 20 Jahren

1998: Espacenet wird entwickelt

ESPACE CD-ROMs gibt es inzwischen nicht mehr, aber ihr Erbe lebt weiter. Dieses Produkt machte das EPA zum Vorreiter bei der Bereitstellung von kostengünstigen Patentrecherchentools und schuf die politische Grundlage für die Einführung von ESPACE-net (heute: Espacenet) im Jahr 1998.

Nachdem der IBM Patent Server, der erste gebührenfreie Online-Patentrecherchendienst, sich als Erfolg erwiesen hatte, sah das EPA einen Bedarf an einem internetbasierten Gratis-Tool, das ohne kommerzielle Interessen als öffentliche Dienstleistung angeboten werden sollte. Dieses neue Tool sollte in Europa entwickelt werden und vor allem die Bedürfnisse europäischer Nutzer berücksichtigen.

Das EPA verfügte bereits über die weltweit größte Sammlung von Patentdaten, da die eigenen Datenbanken des EPA vor kurzem mit denjenigen von INPADOC vereinigt worden waren. Zudem war es dank seiner Kontakte in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation optimal dazu in der Lage, einen Dienst anzubieten, der die Vielfalt des europäischen Kontinents berücksichtigte.

Heute wird Espacenet mit seinen über 100 Millionen Datensätzen von rund 100 Patentbehörden täglich von 25 000 Nutzern aufgerufen. Espacenet hat die Nutzung von Patentinformationen rund um die Welt stärker verändert als jedes andere Tool.

Vor 10 Jahren

2008: Die Idee eines Vereinigten Europäischen Patentregisters wird geboren

Bei unserem jüngsten Jubiläum geht es noch einmal um Rechtsstandsdaten, dieses Mal um Rechtsstandsdaten zu europäischen Patenten. Im Jahr 2008 wünschte sich Marjolaine Thulin von AWAPATENT AB (heute AWA Sweden AB) in Schweden bei der Patentinformationskonferenz des EPA, dass der Rechtsstand der vom EPA erteilten Patente klarer zu erkennen sein sollte.

Das EPA konnte ihre Argumente nachvollziehen und begann sofort mit der Arbeit an einer Lösung. Patent Information News 2/2018 berichtete über den Beitritt des Vereinigten Königreichs und Seite 11 dieser Ausgabe berichtet über den Beitritt Deutschlands zum Vereinigten Register, das inzwischen Daten aus 29 Ländern in Echtzeit sammelt und direkt auf dem Bildschirm einen tabellarischen Überblick über den Rechtsstand eines europäischen Patents in allen 29 Staaten bieten kann.

Seit 40 Jahren ein Vorreiter auf dem Gebiet der Patentinformation

Patentinformationen spielen nicht nur für die Technologieentwicklung in Europa, sondern auch bei der Beurteilung künftiger Forschungs-und Entwicklungsprogramme und der Ausrichtung wirtschaftlicher Initiativen eine zentrale Rolle. In den vergangenen 40 Jahren haben das Europäische Patentamt und davor INPADOC für die Sammlung und Bereitstellung weltweiter Patentdaten stetig neue Maßstäbe gesetzt. Vor diesem Hintergrund will das EPA noch viele Jahre lang der weltweit führende Anbieter von Patentinformationen bleiben.