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Dieses Jahr feiert das Amt mehrere anstehende Jubiläen in der europäischen Patentinformationsgeschichte – 40, 30, 20 und 10 Jahre. Zusammen belegen sie, wie sich das EPA über die Jahrzehnte hinweg als weltweit führender Patentinformationsanbieter bewährt hat.
Die Geschichte beginnt 1978 in Wien. Der Ort des Geschehens ist ein Heuriger, eines jener typischen Wiener Vorstadtlokale, in denen sowohl die Wiener selbst als auch Touristen und Geschäftsleute gern ein Glas Grüner Veltliner zu sich nehmen. An einem Abend im Jahr 1978 aßen die Teilnehmer der jährlichen INPADOC Nutzerkonferenz in besagtem Heurigen miteinander zu Abend.
Vor 40 Jahren
1978: Die INPADOC-Rechtsstandsdatenbank entsteht

Eine frühe Version des INPADOC-Logos

Ein INPADOC-Mikrofilm mit Rechtsstandsdaten
Vor 30 Jahren
1988: Die europäische Patentinformationspolitik wird formuliert
Das EPA hatte inzwischen festgestellt, wie hilfreich Computer bei der Patentrecherche sein können. Es zeigte sich rasch, dass die neue Datenbank sowohl für die Industrie als auch für die Öffentlichkeit insgesamt von Nutzen sein könnte. Mitte der Achtzigerjahre war klar, dass in der Öffentlichkeit ein Bedarf nach Patentinformationen bestand und dass Europa ein Rahmenwerk für Patentinformationen benötigte. So beschloss der Verwaltungsrat auf Vorschlag von EPA-Präsident Paul Braendli im Jahr 1988, dass das EPA Maßnahmen treffen solle, um die Nutzung seiner Daten durch die Öffentlichkeit zu fördern und die Verbreitung von Patentinformationen in Europa zu harmonisieren. Dieser Beschluss bildet nach wie vor die Grundlage des heutigen europäischen Patentinformationswesens.

Die Dienststelle Wien des EPA
Ebenfalls im Jahr 1988 bemerkte Gérard Giroud, der spätere Hauptdirektor Patentinformation, bei Gesprächen mit den trilateralen Partnern in Japan, dass die japanische Patentinformationsorganisation Japio ein neues Medium zur Speicherung von Patentdokumenten nutzte. Es nannte sich CD-ROM. Wenige Monate später stellten Besucher aus Japan im EPA in München eine CD-ROM-Arbeitsstation vor. Das EPA handelte rasch und im September 1989 wurde die erste ESPACE CD-ROM verkauft. Praktisch über Nacht waren Patentinformationen auch für ganz kleine Unternehmen erschwinglich und handhabbar geworden.
Vor 20 Jahren
1998: Espacenet wird entwickelt
ESPACE CD-ROMs gibt es inzwischen nicht mehr, aber ihr Erbe lebt weiter. Dieses Produkt machte das EPA zum Vorreiter bei der Bereitstellung von kostengünstigen Patentrecherchentools und schuf die politische Grundlage für die Einführung von ESPACE-net (heute: Espacenet) im Jahr 1998.
Nachdem der IBM Patent Server, der erste gebührenfreie Online-Patentrecherchendienst, sich als Erfolg erwiesen hatte, sah das EPA einen Bedarf an einem internetbasierten Gratis-Tool, das ohne kommerzielle Interessen als öffentliche Dienstleistung angeboten werden sollte. Dieses neue Tool sollte in Europa entwickelt werden und vor allem die Bedürfnisse europäischer Nutzer berücksichtigen.
Das EPA verfügte bereits über die weltweit größte Sammlung von Patentdaten, da die eigenen Datenbanken des EPA vor kurzem mit denjenigen von INPADOC vereinigt worden waren. Zudem war es dank seiner Kontakte in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation optimal dazu in der Lage, einen Dienst anzubieten, der die Vielfalt des europäischen Kontinents berücksichtigte.
Heute wird Espacenet mit seinen über 100 Millionen Datensätzen von rund 100 Patentbehörden täglich von 25 000 Nutzern aufgerufen. Espacenet hat die Nutzung von Patentinformationen rund um die Welt stärker verändert als jedes andere Tool.
Vor 10 Jahren
2008: Die Idee eines Vereinigten Europäischen Patentregisters wird geboren
Bei unserem jüngsten Jubiläum geht es noch einmal um Rechtsstandsdaten, dieses Mal um Rechtsstandsdaten zu europäischen Patenten. Im Jahr 2008 wünschte sich Marjolaine Thulin von AWAPATENT AB (heute AWA Sweden AB) in Schweden bei der Patentinformationskonferenz des EPA, dass der Rechtsstand der vom EPA erteilten Patente klarer zu erkennen sein sollte.
Das EPA konnte ihre Argumente nachvollziehen und begann sofort mit der Arbeit an einer Lösung. Patent Information News 2/2018 berichtete über den Beitritt des Vereinigten Königreichs und Seite 11 dieser Ausgabe berichtet über den Beitritt Deutschlands zum Vereinigten Register, das inzwischen Daten aus 29 Ländern in Echtzeit sammelt und direkt auf dem Bildschirm einen tabellarischen Überblick über den Rechtsstand eines europäischen Patents in allen 29 Staaten bieten kann.
Seit 40 Jahren ein Vorreiter auf dem Gebiet der Patentinformation
Patentinformationen spielen nicht nur für die Technologieentwicklung in Europa, sondern auch bei der Beurteilung künftiger Forschungs-und Entwicklungsprogramme und der Ausrichtung wirtschaftlicher Initiativen eine zentrale Rolle. In den vergangenen 40 Jahren haben das Europäische Patentamt und davor INPADOC für die Sammlung und Bereitstellung weltweiter Patentdaten stetig neue Maßstäbe gesetzt. Vor diesem Hintergrund will das EPA noch viele Jahre lang der weltweit führende Anbieter von Patentinformationen bleiben.