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News & Updates

Update zu Coronavirus - ERSETZT durch neue, ständig aktualisierte Seite

Diese Mitteilung war zuletzt am 12. März 2020 aktualisiert.
Bitte beachten Sie unsere Informationsseite:

Informationen für externe Partner und potenzielle Besucher des EPA

12. März 2020

In Anbetracht der aktuellen Situation hinsichtlich des Coronavirus (COVID-19) erlässt das Europäische Patentamt (EPA) vorsorglich die folgenden Maßnahmen:

  • Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
    Mit Blick auf die aktuelle Ausbreitung des neuartigen Coronavirus (Covid-19) möchte das EPA die Parteien und ihre Vertreter darüber informieren, dass mündliche Verhandlungen vor den Prüfungs- und Einspruchsabteilungen grundsätzlich wie geplant stattfinden.

    Mündliche Verhandlungen mit Parteien oder Vertretern, die unlängst in Hochrisikogebieten waren, werden auf Antrag per Videokonferenz abgehalten oder verschoben.

    Können Parteien oder Vertreter aufgrund der allgemeinen Ausbreitung des Coronavirus nicht an einer mündlichen Verhandlung teilnehmen, etwa weil Unternehmen oder Kanzleien Reiseverbote verhängen, wird das EPA sein Möglichstes tun, damit sie nicht zur mündlichen Verhandlung anreisen müssen. So werden insbesondere im Prüfungsverfahren und – soweit möglich – auch im Einspruchsverfahren mündliche Verhandlungen per Videokonferenz angeboten. Die betroffenen Parteien bzw. Vertreter sollten im Einzelfall angeben, welche Alternative sie beantragen.
  • EEP 16. - 19. März 2020 - ABGESAGT
    Als Reaktion auf die jüngsten Entwicklungen bei der Verbreitung des neuartigen Coronavirus (COVID-19) und im Einklang mit den vom EPA getroffenen Vorsichtsmaßnahmen hat der Aufsichtsrat der europäischen Eignungsprüfung beschlossen, die EEP (Vorprüfung und Hauptprüfung) abzusagen. Der Aufsichtsrat sondiert gegenwärtig, ob die Prüfung auf einen späteren Termin 2020 verlegt werden kann. Aufgrund der sehr komplexen Logistik kann dies jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen.
  • Alle für März und April vom EPA organisierten Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmern werden verschoben. Die Veranstalter setzen sich individuell mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Verbindung und teilen ihnen, soweit möglich, die neuen Termine mit.
  • Externe Partner werden gebeten, von einem Besuch des EPA abzusehen, wenn sie kürzlich Hochrisikogebiete besucht haben.
  • Vom 5. März 2020 an sind alle für März und April geplanten Dienstreisen abgesagt.  Dies gilt auch für Reisen zwischen den EPA-Dienstorten (ausgenommen Transfers zwischen den Gebäuden in München). Allen Bediensteten, die gegenwärtig auf Dienstreise sind, wird empfohlen, so bald wie vernünftigerweise möglich an ihren üblichen Arbeitsplatz zurückzukehren.

Hochrisikogebiete

  • China
  • Südkorea
  • Iran
  • Italien
  • Der deutsche Landkreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen
  • Die französische Region Grand Est
Bitte beachten Sie, dass sich die Definition der vom Coronavirus betroffenen Gebiete ändern kann.

Uns ist bewusst, dass dies den Geschäftsbetrieb beeinträchtigen kann; etwaige Unannehmlichkeiten bitten wir zu entschuldigen. Wir behalten die Situation laufend im Auge und werden bei Bedarf über den aktuellen Stand informieren.