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Erste europäische Patentanmeldung vor 40 Jahren veröffentlicht

20. Dezember 2018

Die erste europäische Patentanmeldung, EP 0 000 001, wurde von Euratom eingereicht und am 20. Dezember 1978 veröffentlicht.

Heute vor 40 Jahren veröffentlichte das EPA die erste europäische Patentanmeldung: EP 0 000 001. Sie wurde von der Europäischen Atomgemeinschaft eingereicht und hatte die Bezeichnung "Thermische Wärmepumpe". Am 7. Januar 1981 wurde darauf ein europäisches Patent erteilt.

EP 0 000 001 war nur eine von 112 Anmeldungen, die an diesem Tag veröffentlicht wurden. Andere betrafen ein "Kombinationsschloss" (EP 0 000 003), ein "Hebegerät" (EP 0 000 008) und ein "Verfahren zur Herstellung von Aminoformaldehydharzen" (EP 0 000 096). Sie stammten u. a. von Anmeldern aus Luxemburg, Schweden, dem Vereinigten Königreich, den USA und Japan.

"Diese ersten Patentanmeldungen stellten einen frühen Beitrag des noch jungen Europäischen Patentamts zur weltweiten Sammlung von Patentdaten dar", sagte EPA-Präsident António Campinos. "Seither hat das EPA über 3,4 Millionen Patentanmeldungen veröffentlicht und über 1,7 Millionen Patente erteilt. Diese Dokumente enthalten Informationen über die neuesten Entwicklungen auf allen Gebieten der Technik. Ihre Bereitstellung für die Öffentlichkeit war immer ein wichtiger Teil des Beitrags, den das EPA zur Innovationsförderung in Europa leistet."

2018 war in mehrfacher Hinsicht ein Jubiläumsjahr für die Patentinformation in Europa: vor 30 Jahren beschloss die Europäische Patentorganisation eine gezielte Patentinformationspolitik, vor 20 Jahren wurde das kostenlose Online-Patentrecherchetool Espacenet eingeführt, und vor 10 Jahren entstand die Idee des Vereinigten Registers.

Außerdem stellte das EPA im November eine Betaversion seines neuen Espacenet-Dienstes vor, um auch bei steigenden Datenmengen einen effizienten und schnellen Zugang zu Patentdaten zu gewährleisten.

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