Meine Lesezeichen

Meine Events

  • Start
    Location
    End
    Language
News & Updates

EPA und EAPO starten beschleunigte Patentprüfung

Erfinder und Unternehmen, die Patentschutz im EPA und im Eurasischen Patentamt (EAPO) beantragen, können nun die beschleunigte Patentprüfung in beiden Ämtern nutzen, nachdem das gemeinsame Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH) in Kraft getreten ist. Im Rahmen des PPH können die teilnehmenden Patentämter auch vorhandene Arbeitsergebnisse miteinander austauschen und wiederverwenden.

Die Grundlage dafür ist die Unterzeichnung einer entsprechenden Vereinbarung durch den Präsidenten des EPA, Benoît Battistelli, und die Präsidentin des EAPO, Saule Tlevlessova, im April 2017.

"Unsere Partnerschaft mit dem EAPO stärkt unsere regionale Zusammenarbeit und ermöglicht bessere Dienstleistungen für die Nutzer", so EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Anmelder, die an Patentschutz in beiden Regionen interessiert sind, werden diesen schneller und effizienter erlangen können, was sowohl die Wirtschaft als auch die Innovation ankurbeln wird."

In dem Pilotprogramm, das zunächst für drei Jahre laufen wird, können Anmelder, deren Patentansprüche vom EPA oder vom EAPO für patentierbar befunden worden sind, die beschleunigte Bearbeitung ihrer Anmeldung beim Partneramt beantragen. Durch den Austausch vorhandener Arbeitsergebnisse verkürzen EPA und EAPO das Verfahren und reduzieren die Kosten für die Nutzer. Das EPA und das EAPO werden die Ergebnisse des Pilotprogramms auswerten und dann entscheiden, ob und wie das Programm nach dem Versuchszeitraum implementiert werden soll. 

EPA erweitert Portfolio der PPH-Pilotprogramme

Das EPA betreibt bereits PPH-Pilotprogramme mit den IP5-Ämtern (Zusammenschluss der fünf weltweit größten Patentämter, dem das EPA und die Patentämter Chinas, Japans, Koreas und der USA angehören) sowie mit den nationalen Patentämtern Australiens, Kanadas, Kolumbiens, Israels, Malaysias, Mexikos, der Philippinen, Russlands und Singapurs.

Über das EAPO

Das EAPO ist das ausführende Organ der Eurasischen Patentorganisation, die 1995 gegründet wurde, um ein einheitliches Anmeldeverfahren zum Schutz von Erfindungen auf der Grundlage eines einzigen eurasischen Patents zu ermöglichen, das im Hoheitsgebiet der neun Vertragsstaaten des Eurasischen Patentübereinkommens (EAPÜ) gültig ist.

Nähere Informationen