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Recht & Praxis

Leitfaden zum Einheitspatent

1. Auflage, August 2017

Der "Leitfaden zum Einheitspatent" bietet Unternehmen, Erfindern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents beim Europäischen Patentamt (EPA) im Anschluss an die Erteilung eines europäischen Patents nach dem Europäischen Patentüber¬einkommen (EPÜ).

Inhalt

Der Leitfaden enthält auch Hinweise zu den weiteren Verfahren für Einheitspatente, z. B. im Zusammenhang mit der Kompensation von Übersetzungskosten oder mit der Eintragung von Erklärungen der Lizenz¬bereitschaft, und gibt einen Überblick über die Vorschriften zur Entrichtung von Jahresgebühren für Einheitspatente.

Erhältliche Formate und Aktualisierung

Die aktuellste Fassung der Broschüre "Leitfaden zum Einheitspatent" ist in der HTML-Datei enthalten, die sich speziell für die Online-Nutzung eignet.

Die PDF-Datei enthält die neueste druckfähige Auflage (1. Auflage, August 2017). Diese Fassung eignet sich am besten zur Offline-Nutzung und ermöglicht eine Volltextsuche.

Der Leitfaden zum Einheitspatent ist nicht als gedruckte Ausgabe erhältlich.

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