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Recht & Praxis

Amtsblatt April 2018

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Citation: OJ EPO 2018, A41
Online publication date: 30.4.2018

CEIPI/epi

Grundausbildung im europäischen Patentrecht

1. Im Grundkurs werden dem Nachwuchs die rechtlichen Grundlagen sowie die Praxis des europäischen Patentrechts systematisch und umfassend vermittelt. CEIPI (Institut für internationale Studien des geistigen Eigentums) und epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter) haben gemeinsam seit Jahren ein System der Grundausbildung im europäischen Patentrecht entwickelt, das sich in erster Linie an künftige vor dem EPA zugelassene Vertreter wendet.

2. Die von CEIPI und epi gemeinsam vorbereitete und von CEIPI organisierte Grundausbildung im europäischen Patentrecht dauert in der Regel zwei Jahre und fängt je nach Kursstandort entweder im Herbst oder zu Beginn des Kalenderjahres an (siehe Abs. 10).

3. Gegenwärtig werden 40 Kurse in folgenden Städten angeboten:

AT: Wien

BE: Antwerpen, Brüssel

CH: Basel, Lausanne, Zürich

CZ: Prag

DE: Aachen, Berlin, Darmstadt, Düsseldorf, Hannover, Köln, Ludwigshafen, München, Stuttgart, Ulm

DK: Kopenhagen

ES: Barcelona, Madrid

FI: Helsinki

FR: Lyon, Paris

GB: London, Manchester

HR: Zagreb

HU: Budapest

IE: Dublin

IT: Mailand, Rom

LT: Vilnius

LV: Riga

NL: Den Haag

PL: Krakau, Warschau

PT: Lissabon

RO: Bukarest

SE: Stockholm

SI: Ljubljana

TR: Istanbul

4. Diese Grundausbildung, die Interessenten auch die Vorbereitung auf die europäische Eignungsprüfung erleichtern soll, ist berufsbegleitend und dauert in der Regel zwei Jahre; sie sollte kurz nach dem Eintritt des künftigen Patentspezialisten in eine Kanzlei oder Patentabteilung beginnen. Der Themenkatalog ermöglicht es, in die meisten Kurse auch nach dem ersten Jahr aufgenommen zu werden.

5. Die Ausbildung erfolgt im Selbstunterricht unter Anleitung und mit aktiver Unterstützung ortsansässiger "Tutoren". Diese Tutoren, erfahrene Fachleute auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts, besprechen gemäß einem Anfang des Jahres vereinbarten Kalender mit den Teilnehmern die von diesen vorher bearbeiteten Themen und Fälle, beantworten Fragen und geben Anleitungen zum weiteren Studium. Wesentlich für den Erfolg des "Tutorial" ist die aktive Mitarbeit der Teilnehmer durch vorbereitete Referate und Fallstudien.

6. Grundlage der Ausbildung ist ein umfangreicher Lehrplan, der sämtliche Gebiete des europäischen Patentrechts und der europäischen Eignungsprüfung umfasst und Hinweise auf die zu verwendende Literatur gibt. Darüber hinaus werden den Teilnehmern Publikationen und sonstige Dokumente zur Verfügung gestellt. Die Tutoren erhalten regelmäßig Rundbriefe und weiteres Ausbildungsmaterial.

Zahlreiche Kurse integrieren zusätzliche Veranstaltungen in den Kursplan, so z. B. einen Besuch des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe, die Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung im Europäischen Patentamt, Einspruchsworkshops, themenzentrierte Kurse z. B. zur Abfassung von Patentansprüchen, usw.

7. Auf jährlich stattfindenden zweitägigen Tutorentreffen tauschen die Tutoren ihre Erfahrungen aus und erarbeiten gemeinsam Methoden für eine möglichst wirkungsvolle Gestaltung der Ausbildung.

8. Nach Abschluss der Grundausbildung soll sich der Kandidat durch eigenes Studium der Vervollkommnung seiner Kenntnisse und der Vorbereitung auf die europäische Eignungsprüfung (EEP) widmen. Für diesen Zweck werden besondere Kurse angeboten, wie die epi-Vorbereitungskurse und die je fünftägigen CEIPI-Vorbereitungsseminare auf die EEP-Vor- und -Hauptprüfung in Straßburg (Aufgabe D im Januar, Aufgaben A+B, C und Vorprüfungsseminar im November, s. Anzeigen im ABl. EPA) sowie verschiedene nationale Kurse.

9. Im Unterschied zu anderen Kursen beschränkt sich die CEIPI-Grundausbildung im europäischen Patentrecht nicht nur auf die Vorbereitung der europäischen Eignungsprüfung, sondern vermittelt den Teilnehmern ein umfangreiches Grundwissen über das europäische Patentrecht und seine internationale Verflechtung.

10. Die Kurse starten entweder im September/Oktober oder zu Beginn des Kalenderjahres, wenn mindestens sechs Interessenten daran teilnehmen und sich geeignete Tutoren zur Verfügung stellen. Nähere Informationen zum Zeitplan und zur Organisation der Kurse sind über unsere Homepage www.ceipi.edu oder das CEIPI-Büro erhältlich.

Die Teilnahmegebühr für 2018/19 beträgt pro Unterrichtsjahr 1 600 EUR, also 3 200 EUR für die einjährigen Kompaktkurse.

11. Um die nächsten Kurse rechtzeitig organisieren zu können, werden die Interessenten gebeten, sich möglichst bald an das CEIPI zu wenden, spätestens jedoch für die im Herbst startenden Kurse bis zum 13. Juli 2018 und für die Anfang 2019 beginnenden Kurse bis zum 14. Dezember 2018. Im Fall einer frühzeitigen Anmeldung (bis zum 1. Juli 2018 für die im Herbst startenden bzw. bis zum 1. Dezember 2018 für die Anfang 2019 startenden Kurse) gilt ein Frühbucherrabatt.

Melden Sie sich bitte über unsere Homepage www.ceipi.edu unter Training in European patent law and preparation for the EQE / EQF an.

Das CEIPI-Büro steht Ihnen für weitere Informationen zur Verfügung.

Anne-Catherine Brunck
Centre d'Etudes Internationales de la Propriété Intellectuelle (CEIPI)
Section Internationale
Université de Strasbourg
11, rue du Maréchal Juin
67000 Strasbourg
France
Tel. +33 (0)368 85 88 93
Fax +33 (0)368 85 85 66
brunck@ceipi.edu
www.ceipi.edu