Meine Lesezeichen

Meine Events

  • Start
    Location
    End
    Language
Recht & Praxis

Systematisches Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 40, 2017


Issues

AusgabeArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 150. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. und 15. Dezember 2016)A1PDFView
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2017)A2PDFView
Zusammensetzung des Verwaltungs-rats der Europäischen Patent-organisation (Stand: März 2017)A18PDFView
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Mai 2017)A43PDFView
Bericht über die 152. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (28. und 29. Juni 2017)A54PDFView
Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2017 zur Änderung der Regeln 32 und 33 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 3/17) A55PDFView
Beschluss des Verwaltungsrats vom 29. Juni 2017 zur Änderung der Regeln 27 und 28 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 6/17) A56PDFView
Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2017 zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche bei Vorliegen eines vom Türkischen Patent- und Markenamt erstellten internationalen oder ergänzenden internationalen Recherchenberichts (CA/D 9/17) A57PDFView
Ausschreibung für das Amt des Präsidenten des Europäischen PatentamtsA58PDFView
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2017)A66PDFView
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2017)A93PDFView
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Verlängerung des Pilotprogramms zu RecherchenstrategienA3PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Dezember 2016 betreffend die Benutzung von Smartcards durch Personen, die ihren Wohnsitz nicht in einem Vertragsstaat des EPÜ habenA4PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA5PDFView
Mitteilung des EPA vom 20. Dezember 2016 betreffend die Sicherheitskontrolle von Sendungen an seine DienstgebäudeA6PDFView
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2017 geschlossen sindA7PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Dezember 2016 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA8PDFView
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. Januar 2017 über die Bestimmung der Annahmestellen des EPAA11PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Januar 2017 über die Erreichbarkeit der Annahmestellen des EPAA12PDFView
Übertragung von Aufgaben und Befugnissen vom Präsidenten des Europäischen Patentamts an den Präsidenten der BeschwerdekammernA19PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2017 über die Abgabe einer vorläufigen Stellungnahme als Anhang zum Ergebnis der TeilrechercheA20PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. März 2017 über die Bearbeitung informeller Stellungnahmen zu früheren Recherchenergebnissen durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde ("PCT-Direkt")A21PDFView
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA22PDFView
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA37PDFView
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. Juni 2017 über die Aufnahme einer neuen Bestimmung in die Vorschriften über das laufende Konto (VLK)A44PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 6. Juni 2017 über die Erweiterung der Online-Gebührenzahlung um eine ValidierungsfunktionA45PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und der malaysischen Behörde für geistiges Eigentum (MyIPO) auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA46PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum der Philippinen auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA47PDFView
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. Juni 2017 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-EinreichungA59PDFView
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Juli 2017 über die Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte SachverständigeA60PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Juli 2017 über die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ (Sachverständigenlösung)A61PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Juli 2017 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach dem Beschluss des Verwaltungsrats vom 29. Juni 2017 zur Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ, um ausschließlich durch im Wesentlichen biologische Verfahren gewonnene Pflanzen und Tiere nach Artikel 53 b) EPÜ von der Patentierbarkeit auszuschließenA62PDFView
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2017 ge-schlossen sind – KorrigendumA63PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und der malaysischen Behörde für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA67PDFView
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. August 2017 über die Zahlung von Gebühren per KreditkarteA72PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. August 2017 über die Zahlung von Gebühren per KreditkarteA73PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2017 über die aktualisierte Fassung des Formblatts EPA/EPO/OEB 1200 (Eintritt in die europäische Phase)A74PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. August 2017 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA75PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. August 2017 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A76PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Eurasischen Patentamt auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA77PDFView
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. Oktober 2017 zur Festlegung des Gebührenbetrags für die Validierung europäischer Patentanmeldungen und Patente in TunesienA84PDFView
Validierung europäischer Patente in Tunesien (TN) ab dem 1. Dezember 2017A85PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Juli 2017 über die Einreichung und Bearbeitung von Einwendungen Dritter gemäß Artikel 115 EPÜA86PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. September 2017 betreffend die Situation in den USA, in der Karibik und in Mexiko nach den Wirbelstürmen und den Erdbeben zwischen dem 23. August und dem 21. September 2017A87PDFView
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. November 2017 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der GebührenordnungA94PDFView
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. November 2017 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale RecherchenbehördeA95PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz Brasiliens auf der Grundlage von nationalen ArbeitsergebnissenA96PDFView
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. November 2017 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2018 geschlossen sindA97PDFView
Nationales Recht zum EPÜ: 18. AuflageA105PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Dezember 2017 über das Programm zu RecherchenstrategienA106PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA107PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patentamt von Israel auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA108PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA109PDFView
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA110PDFView
Veranstaltungen: Search Matters 2018A111PDFView
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA9PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA13PDFView
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2018 - Vorprüfung und HauptprüfungA23PDFView
Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung - Registrierung gemäß Regel 28 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische EignungsprüfungA24PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA25PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA29PDFView
CEIPI-Seminare für die EEP-Vorprüfung 2018A30PDFView
CEIPI - Europäische Eignungsprüfung 2018 ("Hauptprüfung")A31PDFView
CEIPI/epi - Grundausbildung im europäischen PatentrechtA32PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA38PDFView
Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen VertreterA39PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA48PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA64PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA68PDFView
Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung – Verpflichtende Registrierung vor einer Erstanmeldung zur EEPA78PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA79PDFView
Praktika für Vertreter im Patentwesen - Praktika Intern 2018 – Arbeiten mit PrüfernA80PDFView
Beschluss des Aufsichtsrats zur Änderung der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene VertreterA88PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA89PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA98PDFView
Praktika für Vertreter im Patentwesen - Praktika Intern 2018 – Arbeiten mit PrüfernA99PDFView
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA112PDFView
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA10PDFView
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA14PDFView
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA26PDFView
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA33PDFView
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA40PDFView
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA49PDFView
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA65PDFView
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA69PDFView
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA81PDFView
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA90PDFView
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. Oktober 2017 über die Zahlung von Gebühren per BanküberweisungA100PDFView
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA101PDFView
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA102PDFView
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA113PDFView
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.07 vom 27. Juli 2016 - T 1691/15A15PDFView
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.05 vom 14. April 2016 - T 577/11A41PDFView
Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.09 vom 17. Oktober 2016 - T 437/14A50PDFView
Beschluss des Präsidenten der Beschwerdekammern vom - 3. August 2017 zur Bestimmung des Stellvertreters des Präsidenten der BeschwerdekammernA70PDFView
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 29. November 2016 - G 1/15A82PDFView
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
AL Albanien
Änderung der Bezeichnung und der AnschriftA51PDFView
BA Bosnien und Herzegowina
Zahlung von PatentgebührenA52PDFView
ES Spanien
Neue GebührenbeträgeA27PDFView
FI Finnland
Neue GebührenbeträgeA42PDFView
Änderung der AnschriftA91PDFView
IE Irland
Zahlung von PatentgebührenA16PDFView
Zahlung von PatentgebührenA53PDFView
LU Luxemburg
Änderung der KontaktdatenA71PDFView
NL Niederlande
Änderung der KontaktdatenA103PDFView
PT Portugal
Neue GebührenbeträgeA104PDFView
RO Rumänien
Neue GebührenbeträgeA114PDFView
RS Serbien
Neue GebührenbeträgeA83PDFView
SE Schweden
Zahlung von GebührenA34PDFView
SM San Marino
Zahlung von GebührenA92PDFView
TR Türkei
Änderung der Bezeichnung und der Kontaktdaten - Neue Gebührenbeträge - Zahlung von PatentgebührenA17PDFView
INTERNATIONALE VERTRÄGE
Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des PatentwesensA35PDFView
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang CA28PDFView
Beitritt von Jordanien (JO) zum PCTA36PDFView
Neue Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum über die Aufgaben des Europäischen Patentamts als Internationale Recherchenbehörde und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des PatentwesensA115PDFView


Zusatzpublikationen


AusgabeArtikelnummer
ZUSATZPUBLIKATION 1
Mitteilungen der Beschwerdekammern Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren
 PDFView
ZUSATZPUBLIKATION 2
Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter
 PDFView
ZUSATZPUBLIKATION 3
Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2016
 PDFView
ZUSATZPUBLIKATION 4
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in den Jahren 2015 und 2016
 PDFView
ZUSATZPUBLIKATION 5
Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge
 PDFView
ZUSATZPUBLIKATION 6
Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ
 PDFView