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Recht & Praxis

Amtsblatt Januar 2017

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Citation: OJ EPO 2017, A3
Online publication date: 31.1.2017

Verlängerung des Pilotprogramms zu Recherchenstrategien

1. Am 1. November 2015 hat das Europäische Patentamt (EPA) ein Pilotprogramm gestartet, bei dem für alle vom EPA erstellten Recherchenberichte zusätzliche Informationen zu der vom Prüfer durchgeführten Recherche ("Recherchenstrategie") bereitgestellt werden. Ausführliche Informationen zu diesem Dienst sind in der Mitteilung über das Pilotprogramm zu Recherchenstrategien (ABl. EPA 2015, A86) zu finden.

2. Den Nutzern wird hiermit mitgeteilt, dass das Pilotprogramm mit Wirkung vom 1. Januar 2017 um 12 Monate verlängert wird.