Meine Lesezeichen

Meine Events

  • Start
    Location
    End
    Language
Recht & Praxis

Amtsblatt Zusatzpublikation 1, 2016, Mitteilungen der Beschwerdekammern Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren

Download Certified PDF
SHA-1: c813fe46df285aa4d5b8688756494807fd088859

Mitteilungen der Beschwerdekammern Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren

AusgabeSeite(n)
I. MITTEILUNG ÜBER DIE ZUSAMMENSETZUNG DES PRÄSIDIUMS DER BESCHWERDEKAMMERN FÜR DIE JAHRE 2016/2017
I. MITTEILUNG ÜBER DIE ZUSAMMENSETZUNG DES PRÄSIDIUMS DER BESCHWERDEKAMMERN FÜR DIE JAHRE 2016/20171PDFView
II. GESCHÄFTSVERTEILUNG 2016
II.1 Geschäftsverteilungsplan der Großen Beschwerdekammer für das Jahr 20162-10PDFView
II.2 Geschäftsverteilungsplan der Juristischen Beschwerdekammer für das Jahr 201611-12PDFView
II.3 Geschäftsverteilungsplan der Technischen Beschwerdekammern für das Jahr 201613-26PDFView
II.4 Geschäftsverteilungsplan der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten für das Jahr 201627-28PDFView
III. VERFAHRENSORDNUNGEN DER BESCHWERDEKAMMERN
III.1 Verfahrensordnung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts29-39PDFView
III.2 Verfahrensordnung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts40-50PDFView
III.3 Ergänzende Verfahrensordnung der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten des Europäischen Patentamts51-59PDFView
IV. BESCHLEUNIGUNG DES VERFAHRENS
IV.1 Mitteilung des Vizepräsidenten Generaldirektion 3 vom 17. März 2008 über die Beschleunigung des Verfahrens vor den Beschwerdekammern60-61PDFView
V. ELEKTRONISCHE BESTÄTIGUNG VON ENTSCHEIDUNGEN
V.1 Mitteilung des Vizepräsidenten Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 15. Dezember 2011 über die elektronische Bestätigung von Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA62PDFView
VI. GESCHÄFTSSTELLENBEAMTE DER BESCHWERDEKAMMERN
VI.1 Übertragung von Aufgaben auf die Geschäftsstelle der Großen Beschwerdekammer63-65PDFView
VI.2 Übertragung von Aufgaben auf die Geschäftsstellenbeamten der Beschwerdekammern66-68PDFView
VII. MÜNDLICHE VERHANDLUNGEN VOR DEN BESCHWERDEKAMMERN
VII.1 Mitteilung des Vizepräsidenten der Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 2007 über mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des EPA69-70PDFView
VII.2 Mitteilung des Vizepräsidenten der Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 2007 betreffend Tonaufzeichnungen während mündlicher Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des EPA71PDFView
VII.3 Mitteilung des Vizepräsidenten Generaldirektion 3 vom 10. Februar 2014 über die Benutzung tragbarer Computer und anderer elektronischer Geräte in mündlichen Verhandlungen vor den Beschwerdekammern72PDFView
VII.4 Mitteilung des Vizepräsidenten der Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 2007 zur Mitteilungspflicht nach Regel 4 (1) Satz 1 EPÜ in Verfahren vor den Beschwerdekammern des EPA (Verwendung einer anderen Amtssprache in der mündlichen Verhandlung)73PDFView
VII.5 Entschädigungen und Vergütungen für Zeugen und Sachverständige74-78PDFView
VIII. VERTRETUNG
VIII.1 Einreichung von Vollmachten79-80PDFView
IX. ZUSTELLUNG
IX.1 Öffentliche Zustellung nach Regel 129 EPÜ81PDFView
X. AKTENFÜHRUNG UND AKTENEINSICHT
X.1 Nutzung des elektronischen Aktensystems PHOENIX zur Aktenanlage, Aktenführung und Aktenaufbewahrung82-83PDFView
X.2 Durchführung der Akteneinsicht84-86PDFView
X.3 Von der Akteneinsicht ausgeschlossene Unterlagen87-88PDFView
XI. EINREICHUNG VON PATENTANMELDUNGEN UND ANDEREN UNTERLAGEN
XI.1 Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen durch Telefax89-93PDFView
XI.2 Elektronische Einreichung von Unterlagen94-98PDFView
XI.3 EPA-Software für die Online-Einreichung99-100PDFView
XI.4 Elektronische Signaturen, Datenträger und Software zur elektronischen Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen101-102PDFView
XI.5 Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über die Einreichung von Unterlagen mittels des Case-Management-Systems des EPA103-105PDFView
XI.6 Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. September 2014 über die Einreichung von Unterlagen mittels des EPA-Dienstes zur Web-Einreichung106-109PDFView
XII. VERSPÄTETER ZUGANG VON SCHRIFTSTÜCKEN
XII.1 Anwendung von Regel 133 EPÜ über den verspäteten Zugang von Schriftstücken110-111PDFView
XIII. ZUSTÄNDIGKEIT DER RECHTSABTEILUNG
XIII.1 Zuständigkeit der Rechtsabteilung112PDFView
XIV. VERTRETER, EPI, DISZIPLINARANGELEGENHEITEN
XIV.1 Vorschriften über die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter113-119PDFView
XIV.2 Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung120-125PDFView
XIV.3 Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern126-137PDFView
XIV.4 Ergänzende Verfahrensordnungen des Disziplinarrats des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter138-147PDFView
XIV.5 Ergänzende Verfahrensordnung des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts148-154PDFView