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Recht & Praxis

Vorwort

Diese Zusatzpublikation des Amtsblatts ist die Fortsetzung zur Amtsblatt-Sonderausgabe "Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ 2004 – 2011" und erfasst den Zeitraum 2011 – 2014. Die erste Veröffentlichung dieser Art war der Bericht "Europäische Nationale Patentrechtsprechung" (2004), in dem der Rechtswissenschaftliche Dienst der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts interessante Entscheidungen von Gerichten aus den EPÜ-Vertragsstaaten zusammengefasst hatte.

Die vorliegende Ausgabe enthält Zusammenfassungen von 99 ausgewählten Urteilen der Jahre 2011 – 2014 aus 11 EPÜ-Vertragsstaaten. Die Urteile wurden aufgrund ihrer Relevanz für das materielle Patentrecht ausgewählt und sind nach Verfahrensgegenstand und Land geordnet. Auch Harmonisierungsaspekte, Patente, die in mehreren Ländern strittig sind, sowie institutionelle Fragen wurden bei der Zusammenstellung und Präsentation berücksichtigt. Ebenfalls enthalten sind Urteile, in denen in signifikanter Weise auf die Rechtsprechung der Beschwerdekammern eingegangen bzw. der Ansatz des EPA erörtert wird.

Natürlich erhebt diese Veröffentlichung keinen Anspruch auf Vollständigkeit, denn selbst im digitalen Zeitalter gibt es gewisse Grenzen hinsichtlich Sprache und Zugänglichkeit. Auch kann eine Zusammenfassung niemals einer Entscheidung in vollem Umfang gerecht werden, da es nicht möglich ist, tatsächlich alle Nuancen und erörterten Aspekte in solcher Kürze akkurat wiederzugeben. Dennoch wurde alles unternommen, um diesen Bericht zu einem repräsentativen Überblick über interessante Urteile der Jahre 2011 – 2014 zu machen.

Den Mitarbeitern des Rechtswissenschaftlichen Dienstes der Beschwerdekammern (R. 3.0.30) möchte ich für ihren Einsatz bei der Erstellung dieses Berichts ganz herzlich danken. Ferner gilt mein Dank dem Sprachendienst, dessen außerordentlich wertvolle Unterstützung diese dreisprachige Zusatzpublikation zum Amtsblatt ermöglicht hat, sowie all den anderen Mitarbeitern des EPA, die durch ihre Unterstützung zum Zustandekommen dieser Publikation beigetragen haben.

Wim van der Eijk