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Recht & Praxis

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Citation: OJ EPO 2015, A40
Online publication date: 30.4.2015

CEIPI/epi

Grundausbildung im europäischen Patentrecht

1. Im Grundkurs werden dem Nachwuchs die rechtlichen Grundlagen sowie die Praxis des europäischen Patentrechts systematisch und umfassend vermittelt. CEIPI (Institut für internationale Studien des geistigen Eigentums) und epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter) haben gemeinsam seit Jahren ein System der Grundausbildung im europäischen Patentrecht entwickelt, das sich in erster Linie an künftige vor dem EPA zugelassene Vertreter wendet.

2. Die von epi und CEIPI gemeinsam vorbereitete und von CEIPI organisierte Grundausbildung im europäischen Patentrecht dauert in der Regel zwei Jahre und fängt je nach Kursstandort entweder im Herbst oder zu Beginn des Kalenderjahres an (siehe Abs. 10).

3. Gegenwärtig werden 40 Kurse für ca. 500 Teilnehmer in folgenden Städten angeboten:

AT: Wien

BE: Antwerpen, Brüssel

CH: Basel, Lausanne, Zürich

CZ: Prag

DE: Aachen, Berlin, Darmstadt, Düsseldorf, Hannover, Köln, Ludwigshafen, München, Stuttgart, Ulm

DK: Kopenhagen

ES: Barcelona, Madrid

FI: Helsinki

FR: Lyon, Paris (einjähriger Kurs)

GB: London, Manchester

HU: Budapest

IE: Dublin

IT: Mailand, Rom

LV: Riga (einjähriger Kurs)

NL: Den Haag, Eindhoven

NO: Oslo

PL: Warschau, Krakau (einjähriger Kurs)

PT: Lissabon

RO: Bukarest

SE: Göteborg, Stockholm

TR: Istanbul

4. Diese Grundausbildung, die Interessenten auch die Vorbereitung auf die europäische Eignungsprüfung erleichtern soll, ist berufsbegleitend und dauert in der Regel zwei Jahre; sie sollte kurz nach dem Eintritt des künftigen Patentspezialisten in eine Kanzlei oder Patentabteilung beginnen. Der Themenkatalog ermöglicht es, in die meisten Kurse auch nach dem ersten Jahr aufgenommen zu werden.

5. Die Ausbildung erfolgt im Selbstunterricht unter Anleitung und mit aktiver Unterstützung ortsansässiger "Tutoren". Diese Tutoren, erfahrene Fachleute auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts, besprechen gemäß einem Anfang des Jahres vereinbarten Kalender mit den Teilnehmern die von diesen vorher bearbeiteten Themen und Fälle, beantworten Fragen und geben Anleitungen zum weiteren Studium. Wesentlich für den Erfolg des "Tutorial" ist die aktive Mitarbeit der Teilnehmer durch vorbereitete Referate und Fallstudien.

6. Grundlage der Ausbildung ist ein umfangreicher Lehrplan, der sämtliche Gebiete des europäischen Patentrechts und der europäischen Eignungsprüfung umfasst und Hinweise auf die zu verwendende Literatur gibt. Darüber hinaus werden den Teilnehmern Publikationen und sonstige Dokumente zur Verfügung gestellt. Die Tutoren erhalten regelmäßig Rundbriefe und weiteres Ausbildungsmaterial.

Zahlreiche Kurse integrieren zusätzliche Veranstaltungen in den Kursplan, so z. B. einen Besuch des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe, die Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung im Europäischen Patentamt, Einspruchsworkshops, …

7. Auf jährlich stattfindenden zweitägigen Tutorentreffen tauschen an der Universität Straßburg die Tutoren ihre Erfahrungen aus und erarbeiten gemeinsam Methoden für eine möglichst wirkungsvolle Gestaltung der Ausbildung.

8. Nach Abschluss der Grundausbildung soll sich der Kandidat durch eigenes Studium der Vervollkommnung seiner Kenntnisse und der Vorbereitung auf die europäische Eignungsprüfung (EEP) widmen. Für diesen Zweck werden besondere Kurse angeboten, wie die epi-Vorbereitungskurse und die je fünftägigen CEIPI-Vorbereitungsseminare auf die EEP-Vor- und -Hauptprüfung in Straßburg (Aufgabe D im Januar, Aufgaben A+B, C und Vorprüfungsseminar im November, s. Anzeigen im ABl. EPA) sowie verschiedene nationale Kurse.

9. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Grundausbildung nicht eine gezielte Vorbereitung auf die Eignungsprüfung ersetzt, sondern ein umfangreiches Grundwissen über das europäische Patentrecht und seine internationale Verflechtung vermittelt.

10. Ein erheblicher Teil der Kurse wird auch in den kommenden Jahren jeweils im September/Oktober an verschiedenen Orten der Vertragsstaaten beginnen, wenn mindestens sechs Interessenten daran teilnehmen und sich geeignete Tutoren zur Verfügung stellen. Die Kurse in Barcelona, Mailand, London, Manchester, Basel, Zürich, Berlin, Ludwigshafen, Stuttgart, Wien, Lyon, Lissabon, Bukarest und Riga beginnen zu Anfang des Jahres, zwischen Januar und April. Nähere Informationen sind über das CEIPI-Büro erhältlich.

Die Teilnahmegebühr für 2015/16 beträgt pro Unterrichtsjahr 1 500 EUR, also 3 000 EUR für die einjährigen Kompaktkurse in Paris, Riga und Krakau.

11. Um die nächsten Kurse rechtzeitig organisieren zu können, werden die Interessenten gebeten, sich möglichst bald an das CEIPI zu wenden, spätestens jedoch für die im Herbst startenden Kurse bis zum 20. Juli 2015.

Wenn möglich, melden Sie sich bitte über unsere Homepage www.ceipi.edu unter "International section" → "Enrolment" an.

Das CEIPI-Büro steht Ihnen für weitere Informationen zur Verfügung.

Frau Christiane Melz
Centre d'Études Internationales de la Propriété Intellectuelle (CEIPI)
Section Internationale
Université de Strasbourg
11, rue du Maréchal Juin
67000 Strasbourg
France
Tel. +33 (0)368 85 83 13
Fax +33 (0)368 85 85 66
christiane.melz@ceipi.edu
www.ceipi.edu