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Recht & Praxis

Amtsblatt September 2014

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Citation: OJ EPO 2014, A90
Online publication date: 30.9.2014

Bauarbeiten im Zusammenhang mit dem neuen Dienstgebäude des Europäischen Patentamts in Den Haag – Informationen für Besucher und Teilnehmer an mündlichen Verhandlungen

Die Arbeiten am neuen Dienstgebäude des EPA in Den Haag wurden im Frühjahr 2014 aufgenommen. Im Herbst 2014 werden der Haupteingang (Patentlaan 2) sowie die Besucherparkplätze verlegt. Die provisorischen Eingänge sind ausgeschildert und mit Empfangsloge und Sicherheitsdienst ausgestattet. Teilnehmern an mündlichen Verhandlungen im Rahmen des Prüfungs- oder Einspruchsverfahrens wird geraten – soweit in der Ladung nichts anderes angegeben ist –, bei der Planung ihrer Anreise die Umleitung zum provisorischen Eingang in der Van Benthemlaan 16 einzukalkulieren, um rechtzeitig vor Beginn am Ort zu sein. Weitere Informationen zum Neubauprojekt in Den Haag finden Sie auf der Website des EPA (www.epo.org).