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Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und Gebührenzahlung beim EPA

Nachstehend aufgelistet sind die Mitteilungen zur Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und Gebührenzahlung beim EPA aus dem laufenden und aus den letzten Jahren. Abhängig vom betroffenen Dienst sowie von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit können rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Siehe hierzu Regel 134 EPÜ, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2017) und Artikel 5 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 11. März 2015 (ABl. EPA 2015, A28). Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 (ABl. EPA 2018, A25).

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