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Case-Management-System des EPA
Versionshinweise Version 1.13

1. Einführung

Das EPA freut sich, den Nutzern seines neuen Systems für die Online-Einreichung (CMS) mitteilen zu können, dass Version 1.13 nun verfügbar ist.

Eine Installation ist nicht erforderlich. Die neue Version steht automatisch beim ersten Nutzer-Login nach dem Rollout vom 16. Januar 2017 zur Verfügung.

2. Einreichungsmöglichkeiten

In Version 1.13 können Sie alle bestehenden Optionen nutzen und Folgendes einreichen:

  • EPA-Formblatt 1001
  • Euro-PCT-Formblatt 1200
  • PCT-Formblatt PCT/RO/101
  • Formblatt 1038 (nachgereichte Unterlagen im EP- und PCT-Verfahren einschließlich Einspruchs- und Beschwerdephase)

3. Neue Funktionen in Version 1.13


  • Visegrad als neue ISA und IPEA anerkannt, siehe ABl. EPA 2016, A2
  • Ukraine als neue ISA, SISA und IPEA anerkannt, siehe WIPO PCT Newsletter 01/2016
  • aktualisierte Adressen internationaler Hinterlegungsstellen (biologisches Material), siehe ABl. EPA 2016, A38
  • neues Format akzeptiert: nationales italienisches Patentnummernformat, siehe Übersicht über die Nummernformate - Anmelde-/ Prioritätsnummern
  • neues Format akzeptiert: nationales indisches Patentnummernformat, siehe Übersicht über die Nummernformate - Anmelde-/ Prioritätsnummern
  • Änderungen aufgrund der geänderten Regel82, siehe ABl. EPA 2016, A22
  • F1038: Antrag auf Teilnahme am PACE-Programm, siehe ABl. EPA 2015, A93
  • F1038: Anfragen zum Bearbeitungsstand von Akten, siehe ABl. EPA 2016, A66