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Anmelden eines Patents

Zahlung von Gebühren

Gebühren sind in Euro an das EPA zu entrichten, und zwar:

  • durch Einzahlung/Überweisung auf ein Bankkonto der Europäischen Patentorganisation, wobei als Verwendungszweck für die Bank die Anmeldenummer und die Gebührencodes für die Zahlung anzugeben sind,
  • über ein laufendes Konto beim EPA oder
  • über die Online-Gebührenzahlung.

Bei der Vornahme von Gebührenzahlungen sind die nachstehenden wichtigen Informationen zu beachten.

Hinweis
Bankkonten der Europäischen Patentorganisation für Zahlungen in Euro

Für alle Einzahlungen und Überweisungen an das EPA steht das nachfolgende Konto bei der Commerzbank in Deutschland zur Verfügung:

Nr. 3 338 800 00 (BLZ 700 800 00)
IBAN DE20 7008 0000 0333 8800 00
BIC* DRESDEFF700
Commerzbank AG
Leopoldstrasse 230
80807 München
Deutschland

* Wenn die Bank den BIC DRESDEFF700 nicht erkennt kann als Alternative der BIC COBADEFFXX angegeben werden. 

Zusätzliche Informationen

Bei Banküberweisungen ist zu beachten (ABl. EPA 2015, A65, Punkt 2)

Laufendes Konto
Formular