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Anmelden eines Patents

Zahlung von Gebühren

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Patentgebühren beim EPA können entrichtet werden per

  • Abbuchung von einem laufenden Konto beim EPA,
  • Kreditkarte oder
  • Überweisung.

Die Währung für alle Gebührenzahlungen an das EPA ist EUR. Weitere Informationen entnehmen Sie dem

Laufendes Konto

Abbuchungsaufträge

Abbuchungen von einem laufenden Konto erfolgen ausschließlich auf der Grundlage eines vom Kontoinhaber oder vom bevollmächtigten Vertreter unterzeichneten elektronischen Abbuchungsauftrags.

Beim Abbuchungsauftrag kann es sich handeln um:

  • einen Abbuchungsauftrag für einzelne Gebühren für eine oder mehrere Anmeldungen, d. h. einen Einzel- oder einen Sammelabbuchungsauftrag, oder
  • einen automatischen Abbuchungsauftrag für eine bestimmte europäische oder internationale Patentanmeldung, mit dem das EPA zur automatischen Abbuchung von anfallenden Verfahrensgebühren ermächtigt wird.

Erste Schritte

  • Laufendes Konto eröffnen/wiedereröffnen/auflösen/aktualisieren
  • Zulässige Formate und Wege zur Online-Erteilung eines Abbuchungsauftrags: "Gebühren online zahlen"

Juristische Quellen und FAQ

Kreditkarte

Zahlung per Kreditkarte

Sie können Ihre Patentgebühren online per Kreditkarte zahlen. Dies ist ein sicherer und flexibler Weg, Gebühren sofort zu entrichten.

Rückerstattung von Kreditkartenzahlungen

Bitte beachten Sie, dass keine Rückerstattung auf Kreditkartenkonten möglich ist.

Erste Schritte

  • Gebührenzahlung per Kreditkarte: "Gebühren online zahlen"

Juristische Quellen

Überweisung

Banküberweisungen

Sämtliche Zahlungen und Überweisungen sind in EUR und "ohne Kosten für den Begünstigten" auf das Bankkonto der EPO zu leisten:

Konto: 3 338 800 00 (BLZ 700 800 00)
IBAN: DE20 7008 0000 0333 8800 00
BIC: DRESDEFF700*
Commerzbank AG
Leopoldstraße 230
80807 München
Deutschland

* Sollte DRESDEFF700 nicht erkannt werden, verwenden Sie bitte COBADEFFXXX.

Juristische Quellen