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Anmelden eines Patents

Europäischer Weg

European route (JPG)

Europäische Patente werden für einige oder alle Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erteilt. Sie können auch auf die aktuellen Erstreckungsstaaten erstreckt und in den aktuellen Validierungsstaaten validiert werden.

Möglichkeiten der Einreichung

Anmeldungen können folgendermaßen beim EPA eingereicht werden:

Erstreckungs-/Validierungsantrag

Auf Antrag des Patentanmelders /-inhabers können europäische Patentanmeldungen und Patente auf Drittstaaten erstreckt oder in Drittstaaten validiert werden, für die ein Erstreckungs- bzw. Validierungs- abkommen in Kraft ist.

  • Einspruch

    Gegen ein europäisches Patent können Dritte bis zu neun Monate nach der Erteilung beim EPA Einspruch einlegen.
  • Nationale Validierung

    Manche EPÜ-Vertragsstaaten, Erstreckungsstaaten und Validierungsstaaten verlangen für die Validierung eine Übersetzung des erteilten Patents in ihre Sprache.
  • Beschwerde

    Entscheidungen der Eingangsstelle, der Prüfungs- und der Einspruchsabteilungen sowie der Rechtsabteilung können mit einer Beschwerde angefochten werden. Über die Beschwerden entscheiden unabhängige Beschwerdekammern.